Produktion und Handel von und mit Schweizer Salz unterliegen einem Monopol, dem sogenannten Salzregal. Ausser der Waadt gehören sämtliche Kantone diesem Regal an. Das Monopol soll sicherstellen, dass in der Schweiz immer genügend Salz in guter Qualität zur Verfügung steht.
Regierung stellt sich hinter Monopol
Im Kanton Thurgau haben zwei GLP-Kantonsräte einen politischen Vorstoss zum Salzregal eingereicht. Das Monopol führe unweigerlich zu höheren Preisen. Dies habe insbesondere auch für die Gemeinden Nachteile, da diese im Winter Streusalz einkaufen müssten. Die Kantonsräte wollen deshalb von der Regierung wissen, ob das Salzregal noch zeitgemäss sei.
In der Beantwortung des Vorstosses bestreitet die Regierung die Argumente. Das Salz aus den Schweizer Salinen könne preislich mit Salz aus der EU durchaus mithalten. Zudem sei mit dem Salzregal die Versorgungssicherheit in der Schweiz gewährleistet. Dies könne gerade im Winter wichtig sein, wenn grosse Mengen an Streusalz benötigt würden. Und: Müsse dieses dann im Ausland gekauft werden, sei man automatisch auch den jahreszeitlich bedingten Preisschwankungen ausgesetzt.
