Die Rahmenbedingungen für die Spitäler hätten sich in den letzten Jahren stark verändert, schreibt der Verwaltungsrat der St. Galler Spitalverbunde. Als Gründe nennt der Verwaltungsrat die Einführung der neuen Spitalfinanzierung im Jahr 2012, die Fortschritte in der Medizin sowie die zunehmende Spezialisierung.
Ohne «wirksames Gegensteuer» drohe den Spitalverbunden künftig ein strukturelles Defizit von jährlich 70 Millionen Franken. Man müsse langfristig mit Qualitätseinbussen rechnen, die medizinische Versorgung im Kanton St. Gallen sei deshalb gefährdet, heisst es in der Mitteilung. Der Verwaltungsrat der St. Galler Spitalverbunde macht deshalb einen radikalen Vorschlag:
- Nur noch vier Spitäler im Kanton: St. Gallen, Grabs, Linth (Uznach), Wil
- Die anderen Spitäler zu Gesundheitszentren umfunktionieren: Altstätten, Walenstadt, Wattwil, Flawil, Rorschach
Drastischer Strategiewechsel
Der Vorschlag des Verwaltungsrats kommt einem Erdbeben in der St. Galler Spitallandschaft gleich. Erst vor gut drei Jahren hat das St.Galler Stimmvolk nämlich eine Milliarde Franken bewilligt für den Ausbau und die Modernisierung aller bestehender Spitäler. Der Ja-Anteil lag bei der Abstimmung im November 2014 über 80 Prozent.
Die Strategie ist teilweise überholt und es ist Zeit, diese Strategie den neuen Entwicklungen anzupassen.
In einer ersten Stellungnahme der Regierung heisst es: «Die Regierung anerkennt die schwierige finanzielle Situation und sieht Handlungsbedarf.» Allerdings könne man zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen Entscheid zur künftigen Strategie fällen. Die St. Galler Regierung will einen Lenkungsausschuss einsetzen, der einen Lösungsvorschlag erarbeitet.
Die St. Galler Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann hatte sich im Vorfeld der Abstimmung 2014 für die Sanierung und den Erhalt aller bestehender Spitäler stark gemacht. Mit Erfolg: Die Spitalvorlagen wurden deutlich angenommen.
Nur ein Jahr später, im Februar 2015, folgte dann jedoch ein Rückschlag: Der St. Galler Kantonsrat beschloss damals, dass künftig kein Regierungsmitglied den Vorsitz in den Spitalverbünden übernehmen darf. Dies wegen der Doppelrolle. Als Gesundheitschefin hatte Heidi Hanselmann jeweils Einfluss darauf, welche Spitäler auf die Spitalliste gesetzt wurden, und war gleichzeitig Verwaltungsratspräsidentin der Spitalverbünde.
Kein Notfall, eine rollende Planung
Die St. Galler Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann äussert sich zu den Vorschlägen des Verwaltungsrats zurückhaltend. Fehler in der Spitalplanung will die Regierung nicht gemacht haben. Die Rahmenbedingungen für die Spitäler hätten sich in den letzten Jahren stark verändert. In der Summe führe dies mittel- bis langfristig gesehen zu einer harten Situation.
SRF News: Die Regierung schreibt in der Medienmitteilung, dass die Gesundheitsversorgung im Kanton St. Gallen gesichert werden müsse. Das klingt nach einem Notfall?
Heidi Hanselmann: Nein, das ist eine rollende Planung. Diese muss immer gemacht werden, damit man auch in Zukunft eine gute Gesundheitsversorgung hat. In den letzten vier Jahren ist so viel passiert, dass man den Anschluss nicht verpassen darf. Mehr ambulant behandeln heisst beispielsweise, dass man sich gezielt darauf ausrichten muss.
Und doch ist es ein Super-GAU für die aktuelle St. Galler Spitalstrategie, welche vor vier Jahren vom Volk genehmigt wurde.
Nein, die Strategie ist nicht gescheitert. Sie wird weitergeführt. Man darf nicht vergessen, wir haben nur ein Grobkonzept des Verwaltungsrats. Es zeigt eine Perspektive auf, nämlich die unternehmerische. Es gibt aber ganz viele offene Fragen, die geklärt werden müssen. Es braucht weitere Perspektiven und die Regierung hat die Aufgabe, das Problem gesamtkantonal und finanzpolitisch zu prüfen und Alternativen zu erarbeiten.
Im Endeffekt geht es um Spitalschliessungen. Es wird in kleineren Spitälern keine stationären Angebote mehr geben.
Es ist kein einziger Entscheid gefallen. Wir haben wie gesagt ganz viele offene Fragen, die wir sorgfältig und differenziert angehen und klären müssen, da wir bislang nur die ökonomische Sicht des Verwaltungsrat haben. Tatsache ist: Wir müssen uns den Gegegebenheiten anpassen. Spitäler werden aber nicht so schnell geschlossen. Dazu braucht es einen Entscheid der Regierung und es braucht auch den Entscheid des Kantonsrates dazu. Entscheidend wird die gesamtkantonale Perspektive sein, nicht einfach die ökonomische.
