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Ostschweiz St. Gallen: E-Voting-System wird öffentlich ausgeschrieben

Der Kanton St. Gallen will im Jahr 2017 das E-Voting für die Auslandschweizer einführen. Dafür braucht es ein neues E-Voting-System. Die Staatskanzlei hat diese Woche die Beschaffung eines solchen Systems für die elektronische Stimmabgabe öffentlich ausgeschrieben.

Wahlunterlagen für die eidgenoessischen Wahlen 2015 für das E-Voting im Kanton Genf und eine Computermaus, aufgenommen am 9. Oktober 2015 in Genf.
Legende: Wahlunterlagen für die eidg. Wahlen 2015 für das E-Voting in Genf. Bald soll E-Voting auch in St. Gallen möglich sein. Keystone

E-Voting heisst elektronische Stimmabgabe. Diese einführen will der Kanton St. Gallen für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, aber auch für die Stimmberechtigten in fünf ausgewählten St. Galler Gemeinden.

Pilotgemeinden

Die st. gallischen Pilotgemeinden sind Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg. Der Kanton St. Gallen hat die Ausschreibungs-Unterlagen zusammen mit ihnen erarbeitet. Auch wurde dieser Schritt, so informiert die St. Galler Staatskanzlei, mit dem Kanton Aargau abgestimmt.

Ausweitung auf weitere Gemeinden

Die Regierung sieht vor den Produkt-Entscheid noch diesen Herbst zu fällen. Anschliessend könne der System-Aufbau beginnen. Gleichzeitig müsse beim Bund ein Bewilligungsverfahren eingeleitet werden, damit das E-Voting-System an eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen eingesetzt werden dürfe.

Die St. Galler Regierung rechnet damit, dass das E-Voting im 2017 eingeführt werden kann. Sofern sich das System bewähre, sei nach und nach eine Ausweitung auf weitere St. Galler Gemeinden geplant.

Bund verweigerte Bewilligung

Im August 2015 hat der Bundesrat das E-Voting gestoppt. St. Gallen hatte zusammen mit acht weiteren Kantonen ein Projekt für die elektronische Stimmabgabe entwickelt. Der Bund sah Sicherheitslücken im System und verweigerte die Bewilligung.