St. Gallen: Gezänk um Sparmassnahmen

Im Jahr 2016 soll der Kanton St. Gallen wieder Gewinn schreiben. Zwischen 20 und 25 Millionen Franken – das prophezeit der Aufgaben- und Finanzplan 2015-2017. Die Bürgerlichen sehen sich in ihrer Sparstrategie bestätigt. Die Linken wollen Sparmassnahmen rückgängig machen.

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Bildlegende: Im Sitzungszimmer ausgehandelt: Die St.Galler Regierung will gemäss Finanzplan ab 2016 wieder schwarze Zahlen schreiben. Keystone

Im Jahr 2016 kann der Kanton St. Gallen wieder aufschnaufen – zumindest wenn es um seine Finanzen geht. Gemäss dem Aufgaben- und Finanzplan 2015-2017 weist der Kanton im Jahr 2015 zwar noch ein Defizit von knapp 9 Millionen Franken aus. 2016 erscheint dann aber der Silberstreifen am Horizont: Zwischen 20 und 25 Millionen Franken Gewinn erwartet der Kanton.

Die bürgerlichen Parteien sehen in diesen guten Aussichten eine Bestätigung der Sparpolitik der letzten Jahre. Es sei nötig gewesen, die drei Sparpakete zu schnüren, sagt Michael Götte, Präsident der St. Galler SVP. Man sei auf Kurs, auf keinen Fall aber dürfe man jetzt Sparmassnahmen rückgängig machen.

Ganz anders sieht das die SP. Für Präsidentin Monika Simmler ist klar: Es werde vorsichtig budgetiert, oft schliesse die Rechnung besser ab als gemeinhin erwartet. Gewisse Sparmassnahmen müssten daher rückgängig gemacht werden. Eine Initiative zur Verbilligung der Krankenkassenprämien hat die SP daher bereits eingereicht und auch gewisse Abstriche in der Bildung werden in Frage gestellt.