Das Projekt «Union Plus» ist das im Moment wohl umstrittenste Bauprojekt in der Stadt St. Gallen. Vor einem Monat hat der Stadtrat entschieden, dem privaten Vorhaben die Konzession zu erteilen. Die Investorengruppe, zu der die City Parking AG, die Versicherung Helvetia, die Brauerei Schützengarten und die Bank Acrevis gehören, sieht eine Tiefgarage mit 200 Plätzen vor. Kostenpunkt: mindestens 30 Millionen Franken. Ebenfalls positiv ausgesprochen hat sich der Stadtrat für eine Aufstockung der Parkgarage «U24» am Unteren Graben.
Stadträtin ist nicht Befangen
Beide Projekte sind noch nicht baubewilligt. Doch bereits jetzt zeichnet sich breiter Widerstand ab. Nicht alle Vorwürfe sind gerechtfertigt. So heisst es unter anderem in Leserbriefen, Stadtrat Nino Cozzio und die ehemalige Baudirektorin Elisabeth Beéry seien gemäss Handelsregister Mitglied im Verwaltungsrat der City Parking AG, somit habe der Stadtrat sein vitales Interesse an der Umsetzung des Bauprojektes durchgesetzt. Richtig hingegen ist, dass Cozzio und Beéry dem Verwaltungsrat nicht mehr angehören (Cozzio musste einem SP-Parlamentarier Platz machen), und die als Nachfolgerin von Stadtrat Beéry gewählte Patrizia Adam trat in den Ausstand.
Im Moment sind die Baugesuche sowohl für die Parkgarage «Union Plus» als auch für die Erweiterung der Garage «U24» noch nicht eingereicht. Gegen das Baugesuch können jedoch nur Anwohner Einsprache einlegen, Umweltverbände und politische Parteien können sich nicht vernehmen lassen - einerseits, weil das Verbandsbeschwerderecht im Kanton St. Gallen 2007 abgeschafft wurde, andererseits weil sich die Stadt nicht finanziell an den Baukosten beteiligt. Ausgeschlossen ist auch eine Volksabstimmung, da die Gemeindeordnung die alleinige Kompetenz für den Konzessionsentscheid dem Stadtrat zubilligt.
Ersatz für Parkplätze
Mit dem Bau der Parkgarage soll mindestens die gleiche Zahl oberirdischer Parkplätze aufgelöst werden. Damit will der Stadtrat die im November 2012 vom Stadtparlament beschlossene Aufhebung aller oberirdischen Parkplätze in der Innenstadt umsetzen.
