Für die Weiterentwicklung der St. Galler Spitalstrategie wurde ein Projektablauf vorgestellt. Ein Lenkungsausschuss, bestehend aus drei Mitgliedern der Regierung und zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates der Spitalverbunde, führt den Prozess der Lösungserarbeitung. Die Regierung geht davon aus, dass sie dem Kantonsrat im Jahr 2020 eine Vorlage unterbreiten kann.
Frage an Benedikt Würth, St. Galler Finanzdirektor: Bis im Jahr 2020 wird bei den St. Galler Spitalverbunden ein Defizit von rund 100 Millionen Franken anfallen. Müsste man nicht schneller reagieren?
Benedikt Würth: Wir müssen uns bewusst sein, wir sind mit den öffentlichen Spitälern auch in einem politischen Prozess. Es gibt gesetzliche Anpassungen, die man allenfalls diskutieren muss. Der Kantonsrat ist auch zuständig für allfällige Spitalschliessungen. Das braucht Zeit; in der Grundlagenbearbeitung und auch in der Beschlussfassung. Wir haben jetzt die Projektstruktur rasch aufgegleist. In der ersten Phase werden auch Sofortmassnahmen diskutiert. Wir werden diese Arbeit natürlich mit Hochdruck angehen. Aber: Im politischen Umfeld brauchen diese Prozesse ihre Zeit.
Frage an Marc Mächler, St. Galler Baudirektor: Der Regierungsrat und der Lenkungsausschuss sagen, es müssen Sofortmassnahmen möglich sein. Müsste man nicht schneller reagieren und gewisse Projekte auf Eis legen?
Marc Mächler: Die Spitäler sind seit dem 1. Januar 2017 selber zuständig für ihre Bauten. Diese haben wir übertragen und sind nun im Besitz der Spitäler. Das Baudepartement begleitet die Spitäler selbstverständlich im Prozess, der nun im Gange ist. Im Rahmen des Lenkungsausschusses müssen auch gewisse bauliche Fragen gestellt werden. Diese können wir jetzt aber noch nicht beantworten. Aber: Wir haben gesagt, dass in der ersten Phase Sofortmassnahmen möglich sind.
