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Strassenverkehr SG Parteien verlangen Überprüfung der Gebühren

Verschiedene Kantone verlangen Strassenverkehrsgebühren, die weit über der Kostendeckung liegen. Dies beklagt Preisüberwacher Stefan Meierhans. Er fordert, dass die Gebühren entsprechend gesenkt werden.

Unter den schwarzen Schafen befindet sich auch der Kanton St. Gallen. Laut dem Preisüberwacher kassiert er rund 40 Prozent mehr als ihm eigentlich für die Deckung seiner Kosten zustehen würde.

Der Generalsekretär des Sicherheits- und Justizdepartements, Hans-Rudolf Arta, stellt die Berechnungen des Preisüberwachers in Frage. So würde dieser beispielsweise die Einnahmen aus dem Verkauf von attraktiven Autonummern einrechnen. Bei den Ausgaben würden Raumkosten und auch gewisse Aufwendungen der Verwaltung nicht berücksichtigt.

Zahlen offenlegen

Bei den Parteien herrscht allerdings Skepsis gegenüber der Verwaltung vor. CVP wie auch SVP wollen in der Septembersession des Kantonsrates Vorstösse zur Berechnung der Verkehrssteuer einreichen. Auch die FDP beklagt die oft sehr hohen Gebühren im Kanton. Es könne nicht sein, dass man den Steuerfuss stabil halte, im Gegenzug aber mit immer höheren Gebühren zusätzliche einnahmen generiere, sagte der Fraktionschef der SVP, Michael Götte, auf Anfrage.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von A. Keller (eyko)
    Der Kanton St. Gallen unterscheidet auch mit den Gebühren zwischen Schweizern und Ausländern. Kenne zwei Fälle (Bekannte) beide mussten den Führerschein abgeben (Alkohol). Die Haarprobenkosten im Labor und Neuausstellung des Führerschein brachte sehr krasse Preisunterschiede zu Tage. Das ist sehr beschämend und unzulässig. In wenigen Worten, Ausländer werden abgezockt. Könnte man dagegen Rekurs machen?
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