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Ostschweiz Thurgauer Bürger gegen Erweiterung des Kunstmuseums

Thurgauer Bürger haben gegen den Entscheid des Grossen Rats zur Erweiterung des Kunstmuseums eine Beschwerde eingereicht. Bislang waren die Details nicht öffentlich. Nun haben alle Kantonsräte das Papier zugestellt bekommen. Gegenüber SRF spricht nun erstmals ein Beschwerdeführer.

Legende: Audio Jetzt sprechen die Beschwerdeführer (10.01.2014) abspielen. Laufzeit 02:49 Minuten.
02:49 min, aus Regi Ostschweiz vom 10.01.2014.

Hinter den Beschwerdeführern gegen das Kunstmuseum in der Kartause Ittingen stecken acht Bürger. Es sind keine bekannten Köpfe. Ihnen gehe es nicht um das Museum, sondern um die politische Kultur im Kanton Thurgau.

«Es geht um eine grundsätzliche Debatte», sagt Markus Schär. Er ist der einzige Beschwerdeführer, der nicht anonym bleiben will. Schär ist Weltwoche-Journalist. Früher präsidierte er die SP Thurgau. Kopf der Gruppe ist allerdings ein Weinfelder Anwalt.

Mehrere Pannen

Bei der geplanten Erweiterung des Kunstmuseums ist einiges schief gelaufen. Die öffentliche Ausschreibung war nicht korrekt. Weil der Kanton aber schon viel Geld investiert hatte, suchte die Politik eine Kompromisslösung. Dass diese Kompromisslösung rechtlich fraglich ist, ist nicht umstritten.

Trotzdem hat der Grosse Rat dem Projekt Anfang Dezember zugestimmt. Gegen diesen Entscheid hat die Gruppe die Beschwerde eingereicht. «Es herrschen Mächte im Thurgau, welche Regierung und Parlament dazu bringen, Gesetze zu brechen, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen», sagt Schär gegenüber der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» von Radio SRF1.

Stiftungsrat wehrt sich

Damit sind unter anderen die Stiftungsräte der Kartause Ittingen gemeint. Stiftungsratspräsident und SVP-Ständerat Roland Eberle wehrt sich. Der Stiftungsrat arbeite ohne Entschädigung. Deshalb könne nicht von Eigeninteressen die Rede sein. Man habe im Interesse des Kantons das Beste aus der Sache gemacht.

Entscheiden muss nun das Bundesgericht. Schliesslich könnte unter Umständen das Volk über die Kunstmuseums-Frage abstimmen.

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