Im Kanton Thurgau schütteln viele den Kopf: 1,5 Milliarden statt 800 Millionen soll die BTS kosten. Fast eine Verdoppelung der Kosten. Zwar ist es bei der Abstimmungsfrage 2012 nicht um einen Kredit gegangen, sondern um die Frage: Soll die BTS gebaut werden? Trotzdem findet SP-Kantonsrat Peter Dransfeld, dass Fehler gemacht worden seien. Und man müsse herausfinden, was für Fehler. Sonst glaube das Volk den Politikern bald kein Wort mehr.
Nach meinem Demokratieverständnis müsste man diese Abstimmung wiederholen.
Wiederholen müsse man diese Abstimmung nicht, entgegnet die Bauchefin Carmen Haag. Denn es sei nicht um einen Kredit gegangen, sondern um die Frage, ob die Strasse gebaut werden soll. Sie spricht denn auch lieber von einer Kostengenauigkeit anstatt von einer Kostensteigerung. Und für den Direktor des Bundesamtes für Strassen (Astra) seien die neuen Zahlen im Bereich des Erfahrungswertes für zweispurige Nationalstrassen. Man hätte auch eine interne und externe Revision gemacht. Dabei habe sich gezeigt, es seien keine Fehler gemacht worden.
Auch GPK will Antworten
Noch ist die Debatte um die Kostensteigerung der BTS für Carmen Haag nicht ausgestanden. Auch die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates verlangt nach Antworten. Am Mittwoch in einer Woche muss die Bauchefin den Parlamentariern erklären, warum die BTS nicht 800 Millionen, sondern fast das Doppelte kostet.
