Volksentscheid zu Expokredit gefordert

Im St. Galler Kantonsrat herrscht grosser Konsens, was einen Sonderkredit von fünf Millionen Franken für eine Machbarkeitsstudie zur Expo 2027. Umstritten ist, ob das St. Galler Stimmvolk dazu befragt werden soll.

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Bildlegende: Die Expo 2027 soll am Bodensee stattfinden. Expo 2027

Die Ostschweizer Kantone St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden wollen ihre Pläne, im Jahr 2027 eine Expo durchzuführen, mit einer Machbarkeitsstudie sowie einem Bewerbungsdossier untermauern. Dazu ist ein Kredit von 9,5 Millionen Franken notwendig. Der Kanton Thurgau hat bereits beschlossen, den Entscheid im kommenden Juni an der Urne fällen zu lassen.

SVP plant Ratsreferendum

Der Kanton St. Gallen wäre mit einem Anteil von fünf Millionen Franken an den Kosten beteiligt. Der Kantonsrat beschäftigt sich in der Septembersession mit diesem Geschäft. Dem Geschäft wurde Dringlichkeit attestiert, so dass sowohl die erste wie auch die zweite Lesung in derselben Session angesetzt wurden.

In der ersten Lesung am Dienstag zeichnete sich eine breite Unterstützung für den Kredit ab. Hingegen war umstritten, ob das Volk darüber abstimmen sollte. Vor allem die SVP, aber auch Exponenten der FDP und anderer Parteien machten sich für eine Volksabstimmung im Juni 2016 stark und kündigten an, das Ratsreferendum zu ergreifen.

Zuvieles unklar

Die Gegner argumentierten hingegen, es sei zu früh für eine Volksabstimmung. Schliesslich solle ja erst die Machbarkeitsstudie mehr Details zur Expo liefern. Auch wurde darauf hingewiesen, dass der Kredit mit fünf Millionen Franken klar in der Kompetenz des Kantonsrates liege.

Das Geschäft wird am Mittwoch weiterberaten.