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In Zukunft erlaubt: Elektronische Geräte im Grossen Rat Innerrhoden
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 13.11.2019. Bild: SRF/Michael Ulmann
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Warum erst jetzt? Laptop und Tablet im Grossen Rat Innerrhoden in Zukunft erlaubt

In vielen Kantonsparlamenten oder auch im Nationalratssaal sind sie während Sessionen kaum mehr wegzudenken: Laptops oder Tablets als Arbeitsgeräte der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Im Grossen Rat Innerrhoden sah man bis im Juni 2018 allerdings keine Grossrätin und keinen Grossrat mit einem elektronischen Gerät. Der Grund: Gemäss einem ungeschriebenem Gesetz war die Nutzung von Laptop und Tablet während Sessionen verpönt. Ein offizielles Verbot gab es allerdings nie.

In Innerrhoden sind wir in solchen Dingen tatsächlich nicht die Allerersten.
Autor: Markus Dörig Ratschreiber Appenzell Innerrhoden

Damals im Juni 2018 lancierte der Kanton ein einjähriges Pilotprojekt um die Nutzung von elektronischen Geräten im Grossratssaal zu testen. Nun wurde das Projekt ausgewertet. «Das Feedback der Grossrätinnen und Grossräte ist mehrheitlich positiv», sagt der Innerrhoder Ratschreiber Markus Dörig auf Anfrage von Radio SRF. Man habe sich deshalb entschlossen elektronische Geräte während den Sessionen ganz offiziell zuzulassen.

Im Grossratssaal in Appenzell arbeiten einige Grossräte mit elektronischen Geräten wie Laptop oder iPad.
Legende: Einige Mitglieder des Grossen Rates nutzen seit dem Start des Pilotprojekts bereits elektronische Geräte. SRF/Michael Ulmann

Weshalb aber ist der Innerrhoder Grosse Rat verglichen mit anderen Parlamentsbetrieben so spät dran mit dieser Praxis? «In Innerrhoden sind wir in solchen Dingen tatsächlich nicht die Allerersten. Dies hat verschiedene Gründe. Im Grossen Rat in Appenzell herrscht halt noch ein etwas familiärerer Betrieb als in anderen Parlamenten. Daher wollten wir uns diesbezüglich die Rahmenbedingungen schon genau überlegen», sagt Markus Dörig.

Mit ein Grund für die «Verspätung» seien jedoch auch die sehr engen Platzverhältnisse im denkmalgeschützten Grossratssaal in Appenzell. Wenn jedes Ratsmitglied mit Laptop oder Tablet arbeiten würde, wäre es noch enger. Vorläufig sei deshalb auch ein Ausbau des Ratssaales mit Steckdosen an jedem Platz oder einem WLAN-Zugang nicht angedacht, so Dörig.

Der Saal des Grossen Rates Innerrhoden in Appenzell.
Legende: Die Platzverhältnisse im Saal des Innerrhoder Grossen Rates für seine 50 Mitglieder, die Standeskommission (Regierung) sowie Medienschaffende sind tatsächlich eng. Hier eine Aufnahme vom April 2019. SRF/Michael Ulmann

Als weiteren Grund nennt der Innerrhoder Ratschreiber eine Umstellung im letzten Jahr beim Versand der Unterlagen für die Grossrätinnen und Grossräte. Lange waren diese nur in Papierform verfügbar. Nun können die Unterlagen – einzeln pro Traktandum – digital heruntergeladen werden. Dies macht es laut Markus Dörig für die Grossrätinnen und Grossräte angenehmer mit Laptop und Tablet im Grossratssaal zu arbeiten.

Und übrigens: Journalistinnen und Journalisten war es bisher immer erlaubt mit Laptop oder Tablet im Saal zu arbeiten.

SRF 1, Regionaljournal Ostschweiz, 17:30 Uhr

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