Wenn sich das Parlament auf die Hinterbeine stellt

Zwanzig Kantonsräte können eine ausserordentliche Sitzung einberufen. So steht es in der Geschäftsordnung des Ausserrhoder Kantonsrates. Die Parteiunabhängigen wollen dies aktuell tun. Wie aussergewöhnlich sind eigentlich ausserordentliche Sitzungen? Ein Blick in die Geschichtsbücher.

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Bildlegende: 1989 nahm Ausserrhoden das Frauenstimmrecht an. Die Vorlage wurde an einer ausserordentlichen Sitzung vorbereitet. Keystone

Die Parteiunabhängigen, die zweitgrösste Fraktion im Ausserrhoder Kantonsrat, regt eine ausserordentliche Parlamentssitzung an. Thema: Die Spesen- und Sitzungsgelder des Verwaltungsrates des Ausserrhoder Spitalverbundes. Diese haben vor allem im Frühjahr zu heftiger Kritik Anlass gegeben.

Eine ausserordentliche Parlamentssitzung können 20 Kantonsräte anregen. So steht es in Artikel 31, Absatz 2 der Geschäftsordnung des Kantonsrates. Bis am Donnerstagmittag waren 17 Stimmen beisammen.

Ausserordentliche Sitzungen sind selten – aber nicht ungewöhnlich.

  • In Erinnerung geblieben ist eine ausserordentliche Sitzung im Januar 1997. Damals gestand Landammann Hans Höhener ein, dass die politische Aufsicht im Fall der Appenzell-Ausserrhoder Kantonalbank versagt habe. Die Regierung musste sich entschuldigen.
  • Gleich zwei Mal hat das Frauenstimmrecht zu einer ausserordentlichen Sitzung geführt. Im Oktober 1971 wurde die Einführung des Frauenstimmrechts auf Gemeindeebene im Kantonsrat verhandelt, im April 1989 wurde über die mangelnde Beteiligung an der Landsgemeinde debattiert. Damals stand das Frauenstimmrecht zur Abstimmung.
  • Ebenfalls zwei ausserordentliche Sitzungen brauchte es 1980 für die Beratung des neuen Schulgesetzes und des Lotteriegesetzes.
  • Und 1974 diskutierte der Kantonsrat an einer ausserordentlichen Sitzung über die Abschaffung der Wahlpflicht von kantonalen Beamten und Angestellten durch das Parlament.