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Steuergeschenk oder nötige Vereinfachung?
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 15.07.2019. Bild: Keystone-SDA
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Wohneigentum in St. Gallen Streit um Steueranpassung für Hausbesitzer

Das Steueramt des Kantons St. Gallen geht von Ausfällen von 33 Millionen Franken für den Kanton und die Gemeinden aus, wenn das Steuergesetz so geändert wird, wie es von der vorberatenden Kommission vorgeschlagen wird. Die linken Parteien – die Grünen und die SP – haben deshalb bereits Widerstand angekündigt. Sie werden die Vorlage im Kantonsparlament bekämpfen und nötigenfalls das Referendum ergreifen.

33 oder 5 Millionen Franken Ausfall

Die Änderung betrifft die Grundstückgewinnsteuer. Das Ziel war eine Vereinfachung der Steuer, und dieses Ziel war in der vorberatenden Kommission auch nicht umstritten.

Die Kommission hat jedoch abfedernde Massnahmen wieder gestrichen. Diese Massnahmen hatte die Regierung vorgeschlagen, damit die Steuerausfälle nicht so gross sind. Sie wollte den Hausbesitzern an einer anderen Stelle einen Rabatt kürzen. Die Steuerausfälle wären dann statt 33 Millionen Franken nur noch etwa 5 Millionen Franken hoch. Die linken Parteien möchten diese Massnahmen wieder in die Vorlage aufnehmen.

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