Amtszwang im Kanton Uri Neu gewählter Gemeinderat von Spiringen will nicht

Am Donnerstag wurde ein Mann gegen dessen Willen in den Gemeinderat gewählt. Sich zu widersetzen wird schwierig.

Die Urner Gemeinde Spiringen hat die Zahl der Gemeinderäte von fünf auf sieben aufgestockt. Eines der zwei neuen Mitglieder wurde an der Gemeinde-Versammlung am Donnerstag in Abwesenheit gewählt: Die Mehrheit wählte Tobias Imhof für zwei Jahre ins Amt.

Gegenüber der Zeitung «Urner Wochenblatt» bezeichnete Imhof seine Wahl als «eine Katastrophe». Als Lastwagenfahrer komme er immer spät nachhause und habe deshalb keine Zeit für ein solches Amt. Gegenüber dem Regionaljournal Zentralschweiz von Radio SRF wollte er keine Auskunft über seine Situation geben.

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Der Urner Amtszwang

Der Amtszwang gilt im Kanton Uri seit 1890. Am 5. Juni 2016 entschied das Urner Stimmvolk, den Amtszwang beizubehalten. Die Rahmenbedingungen wurden lediglich leicht gelockert.

Zwei Möglichkeiten, sich zu wehren

Die Gemeindepräsidentin von Spiringen, Esther Büeler, sagte auf Anfrage, der Gemeinderat wisse nicht, ob Imhof die Wahl nun annehme oder nicht. Allerdings könne der Gewählte innerhalb von zehn Tagen Einsprache einreichen gegen den Entscheid der Gemeindeversammlung. Der Gemeinderat werde dann entscheiden, ob der Amtszwang tatsächlich durchgesetzt werde.

Aber selbst, wenn Tobias Imhof vom Gemeinderat zu dieser Aufgabe verknurrt würde, hätte er noch zwei Möglichkeiten: Entweder den Entscheid bei der Urner Regierung anfechten – oder aber aus dem 850-Seelen-Dorf Spiringen wegziehen. «Wir hoffen, dass es nicht soweit kommt. Wir möchten mit ihm noch Gespräche führen und ihn von der Aufgabe überzeugen», so Gemeindepräsidentin Esther Büeler gegenüber Radio SRF.