Das Luzerner IT-Debakel wird untersucht

Die Unregelmässigkeiten in der Dienststelle Informatik des Kantons Luzern werden in einer Untersuchung aufgearbeitet. Mit dieser Aufgabe wurde der ehemalige Direktor der eidgenössischen Finanzkontrolle, Kurt Grüter, betraut.

Mehrmals wurde in der Dienststelle Informatik das Beschaffungs-und Kreditrecht verletzt.  Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Mehrmals wurde in der Dienststelle Informatik das Beschaffungs-und Kreditrecht verletzt. Keystone

Der Luzerner Regierungsrat hat am Montag mitgeteilt, dass die Unregelmässigkeiten untersucht werden sollen. Die Untersuchung soll zeigen, ob die 2012 und 2013 ergriffenen Massnahmen zu Verbesserungen geführt haben.

2011 war die Aufsichts- und Kontrollkommission des Kantonsrates auf Unregelmässigkeiten im Finanzdepartement gestossen. Dabei ging es um Beschaffungen der Dienststelle Informatik von 2009 bis 2011.

Der Regierungsrat musste Rechenschaft ablegen. 2013 reichte er gegen einen ehemaligen Angestellten Strafanzeige wegen ungetreuer Amtsführung ein. Dieses Verfahren ist bei der Staatsanwaltschaft hängig, wie diese auf Anfrage mitteilte. Es wird wegen Rechtshilfegesuchen ins Ausland verzögert.

Externer durchleuchtet IT-Beschaffungen

Der Regierungsrat hat nun entschieden, die Unregelmässigkeiten in einer administrativen Untersuchung aufarbeiten zu lassen. Geleitet wird diese von einem Externen, nämlich von Kurt Grüter. Grüter hatte bis vor einem Jahr dem obersten Finanzaufsichtsorgan des Bundes, der Eidgenössischen Finanzkontrolle, vorgestanden.

Die Kantonsregierung will Auskunft darüber, ob allfällige Missstände beseitigt seien und ob die eingeleiteten Massnahmen die Situation im Beschaffungswesen verbessert hätten.

Das Finanzdepartement steht unter der Leitung des parteilosen Regierungsrates Marcel Schwerzmann. Ihm war von der parlamentarischen Aufsichts- und Kontrollkommission vorgeworfen worden, die Tragweite der Vorfälle unterschätzt zu haben. Er habe erst auf Druck der Kommission gehandelt.