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Legende: Audio Was und wie viel soll ein Gemeinderat arbeiten dürfen? abspielen. Laufzeit 01:48 Minuten.
Aus Regionaljournal Zentralschweiz vom 02.07.2019.
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Die Gemeinde muss sparen Weniger Lohn für den Emmer Gemeinderat

Die Kürzung kam im Parlament knapp durch. Umstritten war auch, ob und was ein Gemeinderat neben seinem Amt arbeiten soll.

Das aktuelle Besoldungsreglement der Gemeinde ist seit dem 1. Januar 1999 gültig. Aufgrund einer Motion der CVP muss der Gemeinderat nun das Reglement überarbeiten und seinen Lohn kürzen. Von rund 177'000 Franken im Jahr soll dieser um 15'000 auf 162'000 Franken sinken und somit an die grossen, umliegenden Gemeinden angepasst werden (siehe Tabelle).

Nötig wird das, weil Emmen sparen muss. Der am Montag präsentierte Vorschlag des Gemeinderates kam im Parlament nur knapp durch. Die FDP äusserte grundsätzliche Bedenken gegen eine Lohnkürzung – und erhielt Rückendeckung von SP und Grünen.

Gemeinderatslöhne im Vergleich

Gemeinde
Lohn (CHF)
StellenprozenteEffektiver Lohn
Luzern200'0005 x 100
200'000
Emmen221'0005 x 80
176'800
Kriens
214'0005 x 80
171'200
Horw205'000365 % / Ø 73 %149'650
Ebikon197'000195 % / Ø 39 %65'950
Durchschnitt207'4005 x 80
165'920

Nicht einig war man sich im Rat über weitere Punkte im Besoldungsreglement. So zum Beispiel beim Thema Nebenbeschäftigungen. Neu müsste ein Exekutivmitglied die Erlaubnis seiner Kollegen einholen, wenn er ein externes Mandat, etwa ein Verwaltungsratsmandant, annehmen möchte.

Der SVP gehen diese Regelungen viel zu weit, für CVP, SP und Grünen sind sie zu lasch. Trotzdem: Klare Regeln was erlaubt ist und was nicht, soll es auch im überarbeiteten Reglement nicht geben. Definitiv verabschiedet wird das neue Besoldungsreglement im Herbst 2019.

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