Der Obwaldner Regierungsrat hat Ende Oktober 2018 die BAK Economics AG, Basel beauftragt, den Finanzhaushalt des Kantons Obwalden zu evaluieren. Die Regierung wollte damit herausfinden, wie der Kanton ihr jährliches Loch in der Staatskasse von 40 Millionen Franken stopfen könnte.
Die Erkenntis aus der Studie: Die Verteilung der Aufgaben und deren Finanzierung zwischen dem Kanton und den Einwohnergemeinden sei nicht im Gleichgewicht. Der Kanton finanziert 63 Prozent der Ausgaben, erhält aber nur 51 Prozent der Einnahmen.
Die Regierung will dies nun ändern, heisst es in einer Mitteilung von Donnerstag. Gespräche mit den Gemeinden seien bereits am laufen.
Problem bereits 2005 erkannt
Der Regierungsrat habe bereits 2005 darauf hingewiesen, dass bei einem Erfolg der Steuerstrategie der Ressourcenausgleich zurückgehen würde. Die Tiefsteuerstrategie habe mehr Steuern eingebracht. Das hat vor allem die Gemeinden finanziell vorwärts gebracht. Allerdings: Der Kanton Obwalden erhält inzwischen keine Gelder mehr vom Nationalen Finanzausgleich – er ist vom Nehmer- zum Geberkanton mutiert.
In den kommenden Wochen würden nun zahlreiche Weichen für eine stabile finanzielle Zukunft gestellt, betont die Kantonsregierung. Am 19. Mai stimmt Obwalden über den Nachtrag zum Finanzhaushaltsgesetz ab, Ende Mai behandelt der Kantonsrat den Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz, im Juni das Geschäft für die Beteiligung der Gemeinden am Nationalen Finanzausgleich.
