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Legende: Audio Was taugen die Vorschläge für die Praxis? Das sagen Politiker dazu. abspielen. Laufzeit 06:22 Minuten.
Aus Regionaljournal Zentralschweiz vom 27.02.2019.
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Ideenwettbewerb Dank 19 Ideen soll politische Arbeit attraktiver werden

Videokonferenzen, elektronische Signatur, Chats mit der Bevölkerung. Was taugen diese Vorschläge?

Viele Gemeinden haben Mühe, Leute zu finden, die sich im Gemeinderat engagieren wollen. Der Schweizerische Gemeindeverband hat darum einen Ideenwettbewerb lanciert. Eingegangen sind 19 Vorschläge; die besten drei wurden nun prämiert.

Diese Idee wurden ausgezeichnet:

  • Auf dem ersten Platz setzte die Jury den Vorschlag «Polit-Treff». Diese «Polit-Treffs» sollen in Schulen stattfinden: Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sollen den Schülern zeigen, was sie machen und wie ihre Arbeit für die Gemeinden aussieht. Gleichzeitig soll ein Austausch über soziale Netzwerke stattfinden. Die Jugendlichen sollen ihre Ideen und Anliegen direkt einbringen können; im persönlichen Gespräch oder eben in einem Chat.
  • «Qualifizierte Ausbildung». Dahinter steckt die Idee, dass die Arbeit von Gemeinderäten als Ausbildung anerkannt werden soll. Für eine gewisse Anzahl Arbeitsstunden sollen – wie an Hochschulen – ECTS-Punkte vergeben werden. Mit der Arbeit im Gemeinderat könnte damit ein Mehrwert generiert werden, der in der Berufswelt ausgewiesen werden kann.
  • «Digitalisierung vorantreiben». Exekutivämter müssten heute kompatibel mit der Berufswelt sein. Dafür sollen Massnahmen wie digitale Signaturen oder Videokonferenzen eingeführt werden. Dies, da eine mehjährige Verpflichtung für den Gemeinderat der beruflichen Karriere oft im Weg stehe. Auslandsemester oder Arbeitsaufenthalte im Ausland seien wegen der regelmässigen Sitzungen nicht möglich.

Wie kommen diese Idee bei den Politikern selber an? SRF News hat nachgefragt. Hermann Epp, Gemeindepräsidenten von Silenen, und Vizepräsidenten des Urner Gemeindeverbandes, sagt, es seien gute Ansätze.

Total neu sind die Ideen nicht. Aber ich finde es gut, sich darüber Gedanken zu machen.
Autor: Hermann EppGemeindepräsident Silenen

Hermann Epp arbeitet in einem internationalen Konzern und da seien Videokonferenzen oder elektronische Unterschriften an der Tagesordnung. Aber vor allem die elektronische Unterschrift würde er auch für die Arbeit im Gemeinderat begrüssen.

Ähnlich sieht es Ludwig Peyer. Der Geschäftsführer des Verbandes Luzerner Gemeinde sagt jedoch auch, dass eine Videokonferenz kein 1:1-Ersatz sei für eine Sitzung.

Für gewisse Geschäfte ist eine Videoschaltung ein gangbarer Weg. Viele Entscheide müssen aber von Angesicht zu Angesicht ausdiskutiert werden.
Autor: Ludwig PeyerGeschäftsführer Verband Luzerner Gemeinden

Ohne regelmässige Sitzungen gehe es also nicht, sagt Ludwig Peyer. Und widerspricht damit den Ideenlieferanten, welche der Meinung sind, dass junge Leute genau davon abgehalten werden, ein Amt im Gemeinderat anzutreten.

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