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Knatsch um Obwaldner Kantonsfinanzen
Aus Schweiz aktuell vom 11.04.2019.
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Kantonsfinanzen Obwaldner will die leere Staatskasse unkonventionell sanieren

Weil es ihm selber vor höheren Steuern graut, hat er die «Stiftung Obwalden» gegründet. Mit dieser könnten die Obwaldner Kantonsfinanzen wieder ins Lot gebracht werden.

Die Idee ist bestechend einfach: Man ruft Wohlhabende und Reiche auf, eine einmalig grosszügige Spende zu machen, legt all das Erhaltene optimal an und schon garantiert der Zinsgewinn der Anlage Jahr für Jahr einen schönen Geldsegen. Auf diese Art möchte der 81-jährige Sarner Peter Zwicky, ehemaliger Bauingenieur und Unternehmer dem Staat Obwalden unter die Arme greifen.

Schulden machen, ist kein Rezept
Autor: Peter Zwicky Ehemaliger Bauingenieur

Der Rentner sagt: «Schulden machen oder die Steuern anheben, ist kein Rezept. Sonst landen wir wieder dort wo wir vor gut zehn Jahren waren und sind ein bettelarmer Kanton». Seine Alternative: Wenn Obwaldnerinnen und Obwaldner einen Bruchteil ihres Volksvermögens anlegen würden, könnte das drohende Loch in der Staatskasse verhindert werden. Würden die Obwaldner einmalige Schenkungen im Umfang von 400 Millionen Franken machen, könnte seine Stiftung bei einer angepeilten Rendite von 3,5% jährlich 14 Millionen Franken in die Staatskasse abliefern.

Trotz Tiefsteuerstrategie rote Zahlen

2007 wurde die Flat Rate Taxe beschlossen, damit kamen unzählige Vermögende und Reiche nach Obwalden und der Kanton gesundete finanziell. Nach zehn fetten Jahren funktioniert diese Finanzpolitik allerdings nicht mehr. Obwalden schreibt 2018 mit einmaligen Abschreibern ein Defizit von 91,6 Mio Franken und ohne massive Mehreinnahmen schreibt der Kanton weiterhin Jahr für Jahr zweistellige Defizite.

Die möchte Peter Zwicky mit seiner Stiftung verhindern. Die Politik reagiert indes eher zurückhaltend auf seine Idee. Sie sei zwar sympathisch, aber wohl Utopie lautet der Tenor. CVP-Präsident Bruno von Rotz bezweifelt, dass man mit blosser Freiwilligkeit in Obwalden so 400 bis 600 Millionen zusammenkriege. Andererseits betont Suzanne Kristiansen, Co-Präsidentin der SP, dass es klar die Aufgabe des Staates sei, mit einer sinnvollen Steuerpolitik die öffentlichen Aufgaben finanzieren zu können.

Bessere Ideen gesucht

Freigeist Zwicky meint, bei diesem Thema sei er gerne Fantast und fragt lakonisch: «Hat denn jemand eine andere praktikablere Idee? Ich habe noch keine gehört». Dabei wissen alle Obwaldner, dass der «Stollen-Peter», wie man ihn hier nennt, Dinge wirklich umsetzt. Nach den grossen Überschwemmungen 2005 setzte er sich engagiert für einen wirksameren Hochwasserschutz ein. Per Volksinitiative zwang er die Obwaldner Regierung, die Hochwassergefahr am Sarnersee mittels eines Entlastungsstollens zu bannen. Dieser wird gerade gebaut.

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