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Legende: Audio Rassismus im Kanton Schwyz: Regierung nimmt Stellung abspielen. Laufzeit 01:31 Minuten.
Aus Regionaljournal Zentralschweiz vom 04.07.2019.
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Ku-Klux-Klan Verkleidung «Der Kanton Schwyz ist kein Hort von Extremismus»

An der Fasnacht ist eine Gruppe als Ku-Klux-Klan aufgetreten. Die Schwyzer Regierung nimmt dazu nun Stellung.

Die Schwyzer Regierung beantwortet einen Vorstoss aus dem Parlament zum Vorfall an der letzten Fasnacht: Zwölf Personen sind am Güdismontag in Schwyz als rassistischer Ku-Klux-Klan verkleidet mit brennenden Fackeln Richtung Hauptplatz unterwegs gewesen. Die SP hat der Regierung Fragen zu diesem Ereignis gestellt: Was hält der Regierungsrat von solchen Auftritten, was unternimmt der Kanton gegen Rassismus?

Die Antwort der Regierung:

  • Der Regierungsrat erachte eine solche Verkleidung und Verhaltensweise als unangebracht und geschmacklos. Es gehe dabei auch um Moral, Anstand und Respekt.
  • Ob das Verhalten auch strafrechtlich relevant sei und entsprechende Konsequenzen habe, werde der weitere Verlauf des Strafverfahrens zeigen.
  • Bei der Kantonspolizei nimmt der Kantonale Nachrichtendienst (KND) als kantonale Vollzugsbehörde die Aufgaben gemäss Nachrichtendienstgesetz wahr. Er ist der Kriminalpolizei zugeordnet.
    Dabei arbeitet er eng mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zusammen.
  • Der NDB unterstützt den KND als kantonale Vollzugsstelle mit der Finanzierung von 150 Stellenprozenten im Umfang von Fr. 150 000.- pro Jahr. Weitere 50 Stellenprozente werden von der Kantonspolizei Schwyz intern erbracht.

Der Schwyzer Regierungsrat hält zudem fest, dass keine Rede davon sein könne, dass der Kanton Schwyz ein Hort von (Rechts- oder Links-)
Extremismus sei. Dies ändere jedoch nichts daran, dass auftretende Einzelfälle ernst zu nehmen und unter gegebenen Voraussetzungen mit den entsprechenden Mitteln der Rechtsordnung konsequent zu ahnden seien.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger  (jolanda)
    Solche Zensuren würde ich voll mittragen, wenn auch an den vielen "links/grünen" Strassendemos auch provokative Spruchbänder gegen Industrie- oder solvente Persönlichkeiten verboten (strafrechtlich verfolgt) würden! Dem ist leider nicht so: Da können vermummte Vandalen fremdes Eigentum verschmieren oder zerstören und unbeliebte Politiker unter der Gürtellinie in Fasnachts-Umzügen verunglimpfen! Da passiert gar nichts!
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    1. Antwort von Thomas Bünzli  (Tumasch)
      Ist wohl ein kleiner Unterschied zwischen provokativen Spruchbändern und sich als Ku-Klux-Klan verkleiden, einer rechtsradikalen Hassorganisation, die unzählige brutale Morde auf dem Gewissen hat!! Und wenn Vandalen wüten, wird IMMER ermittelt - erfinden Sie also bitte nichts, sondern bleiben Sie doch bitte bei den Fakten. Und möchten Sie sich vielleicht mal zum Ku-Klux-Klan äussern?
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    2. Antwort von Hanspeter Müller  (HPMüller)
      Sie vergleichen die Anhänger von rassistischem Lynchmord mit Kritik an korrupten Firmen? Oh jeh.
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    3. Antwort von Thomas Bünzli  (Tumasch)
      Welche Zensuren tragen Sie mit? Die gibt es in diesem Artikel ja gar nicht - hingegen eine mögliche Straftat, welche von der Staatsanwaltschaft verfolgt wird. Und Gottseidank ist unsere Justiz unabhängig! Ich würde eher ( auch von Ihnen! ) erwarten, dass man sich von diesem " Auftritt " klar distanziert, denn der Ku-Klux-Klan ist eine rechtsradikale Terrororganisation, die unzählige Gräueltaten verübt hat ( und da geht es nicht um " provokative Spruchbänder …!)
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    4. Antwort von Thomas Bünzli  (Tumasch)
      Verstehe die Logik in Ihrem Kommentar nicht: Auf der einen Seite steht ein möglicher Verstoss gegen das Anti-Rassismusgesetz, welcher von Staates wegen verfolgt wird, auf der anderen Seite irgendwelche provokativen Spruchbänder ( vielleicht Klimademo??) und Verunglimpfungen, welche von den verunglimpften Personen jederzeit zur Anzeige gebracht werden können, aber nicht vom Staat verfolgt werden. Klar? Und apropos Zensur: Meinen Sie damit das Anti-Rasismusgesetz - bitte präzisieren!
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