Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Zentralschweiz Luzern hat neues Abstimmungs-Reglement

Die Luzerner Stadtregierung hat festgelegt, wer bei welchen Abstimmungen wann in offiziellen Schriften wie viel Platz erhält. Das Reglement über die Kommunikation bei städtischen Volksabstimmungen geht nun ans Parlament.

Das Reglement bilde im Wesentlichen die bisherige Praxis ab, schreibt der Stadtrat in seinem Bericht und Antrag. Punktuell habe es Konkretisierungen gegeben. Das Reglement gilt nicht für Wahlen, sondern nur für Abstimmungen.

Bei Abstimmungen über Initiativen beispielsweise hat das Initiativkomitee Anrecht auf Publikationen. Wird gegen eine Vorlage das Referendum ergriffen, ist es das entsprechende Referendumskomitee. Im Abstimmungsbüchlein erhalten sie eine Seite, im «Stadtmagazin» maximal 4000 Zeichen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel