Kultursubventionen Luzerner Kulturinstitutionen müssen Subventionen neu aushandeln

Die Geldgeber wollen die bisherigen Verträge im Umfang von rund 28 Millionen Franken kündigen. Anlass sind Sparmassnahmen des Kantons. Die Verträge sollen bis im Frühjahr 2017 neu verhandelt werden.

Das Luzerner Theater mit der Reuss im Vordergrund. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Das Luzerner Theater erhält mit 21 Millionen Franken am meisten Geld von Kanton und Stadt Luzern. Keystone

Der Zweckverband Grosse Kulturbetriebe, den der Kanton und die Stadt bilden, beschloss, die Leistungsvereinbarungen mit den grossen Kulturinstitutionen zu kündigen. Er will diese bis im Frühjahr 2017 neu verhandeln.

Die Verträge mit dem Lucerne Festival, dem Kunstmuseum Luzern und dem Verkehrshaus der Schweiz sollen per Ende 2017 aufgelöst werden. Jene für das Luzerner Theater und das Luzerner Sinfonieorchester will der Verband Mitte 2018 aufheben.

Die fünf grossen Kulturbetriebe in Luzern erhalten von Stadt und Kanton insgesamt rund 28 Millionen Franken Subventionen. 70 Prozent steuert der Kanton bei, 30 Prozent die Stadt.

Folgen des Sparprogrammes KP 17

Mit dieser Änderungskündigung soll ein Entscheid des Kantonsparlaments zum Sparprogramm KP 17 vollzogen werden.

Der Kantonsrat hatte Mitte Dezember aus Spargründen ab 2018 die Beiträge an die Kulturinstitutionen um jährlich 1,2 Millionen Franken gekürzt. Gemäss der geltenden Kostenverteilung reduzieren sich damit auch die Zahlungen der Stadt um eine halbe Million Franken.

Den Kündigungsentscheid fällte der Verband an einer Sitzung am Mittwoch. Dabei wurden die beiden Delegierten der Stadt von den drei Vertretern des Kantons überstimmt.

Die Stadt hatte sich gegen die Beitragskürzungen des Kantons und damit folgerichtig gegen eine Kündigung ausgesprochen.

Die Stadt sei der Auffassung, dass es sich bei den betroffenen Subventionen rechtlich um gebundene Ausgaben handle, und dass diese nicht einfach vom Kanton gekürzt werden könnten, sagte der Luzerner Stadtpräsident Beat Züsli (SP) gegenüber Radio SRF.

Ungleiche Verteilung der Gelder

Die Kulturhäuser sind unterschiedlich von öffentlichen Geldern abhängig. Das Luzerner Theater hat einen Eigenfinanzierungsgrad von weniger als 20 Prozent, das Lucerne Festival erreicht 95 Prozent.

Mit rund 21 Millionen Franken bezieht denn auch das Luzerner Theater am meisten Geld, gefolgt vom Sinfonieorchester (3 Millionen), dem Kunstmuseum (2 Millionen), dem Verkehrshaus (1,3 Millionen) und dem Lucerne Festival (1,2Millionen).

Bei den Kulturinstitutionen bedauert man die Kündigungen, hat sie aber nach dem Entscheid des Kantonsrats erwartet. Die Stiftungsratspräsidentin des Luzerner Theaters, Birgit Aufterbeck Sieber, teilte auf Anfrage der sda mit, sie sei zuversichtlich, dass mit dem Zweckverband bald eine Lösung gefunden werde, die angemessen sei und wieder Planungs- und Rechtssicherheit gebe.