Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Zentralschweiz Neues Gesundheitsgesetz für Obwalden

Das Obwaldner Kantonsspital erhält mehr unternehmerische Freiheiten. Das Parlament hat sich bei der Revision des Gesundheitsgesetzes hinter einen Vorschlag der Regierung gestellt. Zudem wird das Schutzalter beim Verkauf von Tabak von 16 auf 18 Jahre erhöht.

Im Grundsatz unterstützten alle Fraktionen die Revision. Unterschiedliche Meinungen gab es aber zur Ausweitung der unternehmerischen Freiheiten des Kantonsspitals. Der Spitalrat kann mehr Kooperationen als bisher eingehen und über Um- und Neubauvorhaben aus Eigenkapital selber entscheiden, wenn diese nicht mehr als eine Million Franken kosten.

Audio
Ratsbericht zum Obwaldner Gesundheitsgesetz (22.10.2015)
03:17 min
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 17 Sekunden.

Der Spitalrat soll zudem nicht mehr vom Kantonsrat sondern von der Regierung gewählt werden. Das Spital soll aber vorläufig eine unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalt bleiben.

Umstrittenes Tabak-Werbeverbot

Umstritten war auch ein Verbot von Plakatwerbung für Alkohol und Tabakprodukte auf öffentlichem Grund. Unbestritten dagegen war eine Erhöhung des Schutzalters beim Verkauf von Tabak von 16 auf 18 Jahre. Das neue Gesetz soll im Februar 2016 in Kraft treten.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel