Obwaldner Parlament sagt Ja zum Stollen

Das Obwaldner Kantonsparlament hat sich am Donnerstag klar hinter einen Kredit von 111 Millionen Franken zum Bau eines Hochwasserentlastungsstollens östlich von Sarnen gestellt. Für Diskussionen sorgte vor allem die Finanzierung.

Ein Lufbild von einer Wiese in Sarnen, die durch Hochwasser überflutet ist Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Ein Hochwasser wie im August 2005 in Sarnen soll sich in Zukunft nicht wiederholen können. Keystone

Es ist das grösste Hochwasserschutzprojekt in der Geschichte des Kantons: Ein 6,6 Kilometer langer Kanal vom Sarnersee zur Sarneraa unterhalb des Wichselsees soll künftig Wassermassen unterirdisch ableiten und das Dorf Sarnen vor Hochwassern schützen. Daneben sind entlang des Flusses ein Hilfswehr zur Regulierung des Sarnersees, eine neue Brücke, Ufersanierungen und ein Ausbau des Flussbetts geplant.

Im Parlament waren sich in der ersten Lesung die Kantonsräte einig über die Notwendigkeit des Vorhabens. Vereinzelt wurden Bedenken zur Auswirkung auf die Umwelt geäussert. Die Kosten für das Projekt liegen bei 115 Millionen Franken.

Nach bereits gesprochenen Krediten für die Planung bleiben 111 Millionen Franken. Der Bund übernimmt zwischen 35 und 65 Prozent der Kosten.

Die Höhe seiner Beteiligung legt der Bund voraussichtlich erst 2016 nach Vorliegen eines vom Kanton bewilligten Projekts fest. Den Rest teilen sich der Kanton (zu 60 Prozent) und die profitierenden Gemeinden Sarnen (33), Sachseln (6) und Giswil (1). Der Kanton will seinen Anteil mit einer zusätzlichen kantonalen Steuer während 15 bis 20 Jahren finanzieren. Für die Zwecksteuer wird der Staatssteuerfuss von 2,95 auf 3,05 Einheiten angehoben.

Steuererhöhung zähneknirschend zugestimmt

Der geplanten Steuererhöhung wurde im Parlament mehrheitlich zähneknirschend zugestimmt. Einzig die SVP sprach sich gegen die vorgesehene Finanzierung aus. Das Projekt solle wie andere Schutzbauten auch über einen neuen Naturgefahrenfonds finanziert werden, sagte Gerda Durrer (SVP). Einen entsprechenden Antrag lehnte das Plenum jedoch mit 43 gegen 10 Stimmen ab.

Den Unterhalt des geplanten Stollens müssen je zur Hälfte der Kanton und die Gemeinde Sarnen tragen. Die jährlichen Kosten dafür liegen bei rund 295'000 Franken. Die Schlussabstimmung zum Projekt im Parlament findet in der zweiten Lesung statt. Die vom Kantonsrat beschlossene Volksabstimmung ist für den 28. September vorgesehen. Die Bauarbeiten für das Projekt sollen insgesamt sechs Jahre dauern.