Zum Inhalt springen
Inhalt

Zentralschweiz Obwaldner sollen bald mit neuem Couvert wählen und stimmen

Das jetzige Obwaldner Stimm- und Wahlcouvert macht Probleme. Deshalb will die Regierung ab 2018 auf ein Modell aus dem Kanton Solothurn setzen. Dafür braucht es eine Anpassung im Abstimmungsgesetz.

Ein Plakat steht vor einem weissen Gebäude
Legende: Abstimmungen und Wahlen sollen mit neuen Abstimmungscouverts für die Post einfacher werden. Keystone

Bisher werden die Wahl- und Abstimmungsunterlagen in Obwalden nicht in einem verschlossenen, sondern nur in einem zugefalteten Brief verschickt. Wahl- und Abstimmungszettel können so leicht verloren gehen. Hinzu kommt: Der Stimmrechtsausweis, der jetzt in einer Plastikmappe aussen am Couvert klebt, bereitet der Sortieranlage der Post Probleme.

Deshalb mussten die Unterlagen separat sortiert werden. Für diesen Aufwand verlangt die Post seit April einen Zuschlag.

Obwalden liebäugelt mit Modell aus Solothurn

Die Regierung schlägt deshalb nun ein Couvert vor, wie es im Kanton Solothurn angewendet wird. Dieses hat zwei Innenfächern, eines für die Wahl- und Abstimmungszettel und eines für den Stimmrechtsausweis. Dieses erfülle die Anforderungen an ein Stimmcouvert, entspreche den Standards der Post und sei einfach zu handhaben.

Neben den Anpassungen bei der Verpackung, sollen auch die Fristen für Wahlen und Abstimmungen angepasst werden. Neu sollen Urnengänge mindestens 8 statt 4 Wochen vor einer Abstimmung bekannt gegeben werden.

Urnen sollen künftig bereits um 11 Uhr schliessen

Daneben will die Regierung die Urnen an Wahl- und Abstimmungssonntagen um 11 und nicht erst um 12 Uhr schliessen. Die Vorverlegung hält die Regierung für vertretbar, weil heute zwischen 11 und 12 Uhr nur noch vereinzelte Stimmen eingehen würden.

Die Vernehmlassung dauert bis Ende Februar 2017, die Änderungen sollen ab 2018 in Kraft treten.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.