Systemfehler in Luzerner Sozialhilfe teilweise korrigiert

Der Lohn steigt, das verfügbare Einkommen sinkt - und damit auch der Anreiz, aus der Sozialhilfe auszusteigen. Diesen Schwelleneffekt will die Luzerner Regierung korrigieren. Eine Bilanz zeigt: Erste Massnahmen greifen, genügen aber nicht.

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Bildlegende: Der Lohn steigt, das verfügbare Einkommen aber sinkt - dieser Systemfehler soll korrigiert werden. Keystone

Der Luzerner Regierungsrat hatte 2011 festgestellt, dass es bei den Sozialleistungen punktuelle Fehler gibt. Betroffen waren gemäss der damaligen Analyse rund 2700 Haushaltungen, deren Einkommen knapp oberhalb der wirtschaftlichen Sozialhilfe und der Ergänzungsleistungen lag.

Beim Fehler handelt es sich um den sogenannten Schwelleneffekt. Dieser bezeichnet den Umstand, dass das verfügbare Einkommen sinkt, obwohl der Lohn steigt. Damit sinkt der Anreiz, ein höhere Einkommen zu erzielen und aus der Sozialhilfe auszusteigen.

Zahl der Betroffenen gesunken

Der Kanton Luzern setzte verschiedene Massnahmen um. In dem nun erarbeiteten Wirkungsbericht kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass die Schwelleneffekte seither insgesamt verringert werden konnten, insbesondere bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe und der individuellen Prämienverbilligung.

Anders sieht es bei den Ergänzungsleistungen zur AHV und IV aus. Hier hätten sowohl die Schwelleneffekte als auch die Anzahl der Betroffenen zugenommen. Die geplante Revision der Bundesgesetzgebung könne allenfalls eine Verbesserung bringen. Der Wirkungsbericht enthält 17 Massnahmen, mit denen die Schwelleneffekte weiter verringert werden könnten.