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«Unwürdig und anstandslos» Luzerner Gemeinde Schongau kritisiert Kanton

Die Gemeinde Schongau ist in einen Streit mit dem Gesundheits- und Sozialdepartement geraten. Als Folge ist sogar ein Gemeinderatsmitglied zurückgetreten.

Legende: Audio Schongau im Streit mit dem Kanton Luzern abspielen. Laufzeit 02:53 Minuten.
02:53 min, aus Regionaljournal Zentralschweiz vom 06.07.2018.

Beim Streit ging es um die Unterbringung von Asylsuchenden in Schongau. Die Gemeinde hat im Herbst 2016 nur zwei Asylsuchende und nicht neun, wie es der Verteilschlüssel des Kantons vorgesehen hätte, aufgenommen. Darum brummte der Kanton der Gemeinde eine sogenannte Ersatzabgabe von rund 50'000 Franken auf.

Der Gemeinderat war aber mit diesem Entscheid nicht einverstanden. «Wir haben verschiedene Räumlichkeiten für Asylsuchende angeboten. Aber die zuständige kantonale Stelle hat die Angebote abgelehnt und dies ohne genaue Begründung», erklärt der Gemeindepräsident Thierry Kramis.

«Wir stören uns an der Art und Weise der Kommunikation des Kantons»

Man habe immer wieder versucht, mit dem Kanton zu reden, aber Anfragen seien oft nicht einmal beantwortet worden. «Wir stören uns an der Art und Weise der Kommunikation des Kantons. Sie ist anstandslos und einer Staatsebene unwürdig», sagt Kramis.

Der Umgang des Kantons mit der Gemeinde führte sogar zum Rücktritt von Herbert Stutz, dem zuständigen Gemeinderat.

Erwin Roos, Sekretär des Departements Gesundheit und Soziales des Kantons Luzern, sieht sich im Recht, was die juristische Seite angeht. Er gibt aber zu: «Allerdings gibt es auch eine politische Ebene und diese haben wir wohl zu wenig eingebracht.»

Schongau ist trotzdem weiter dialogbereit und will die Wogen glätten. Der zuständige Regierungsrat Guido Graf hat schon die Bereitschaft für ein Treffen signalisiert.

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