Es gibt keine neuen Regeln für das Parkieren in den Quartieren von Schaffhausen. Die Stimmberechtigten lehnen die neue Parkierungsverordnung mit 55 Prozent Nein-Stimmen ab. Damit bleibt das Parkieren auf den Quartierstrassen gratis.
Quartierparkierungsverordnung
Stadt Schaffhausen: Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund in den Quartieren der Stadt Schaffhausen (Quartierparkierungsverordnung)
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JA
5'848 Stimmen
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NEIN
7'062 Stimmen
Mit der Verordnung wollte die Stadt verhindern, dass Pendlerinnen und Pendler die Quartiere zuparken. Parkplätze in den Quartieren hätten Anwohnerinnen und Anwohnern und ihren Gästen vorbehalten sein sollen. Für längeres Parkieren auf Quartierstrassen wäre eine Parkkarte nötig gewesen.
Gegen dieses Vorhaben wehrten sich die bürgerlichen Parteien. Sie fanden, die neue Verordnung sei ein «Bürokratiemonster». Mit ihren Argumenten konnten sie die Mehrheit der Stimmenden in Schaffhausen überzeugen.
Stadtrat reagiert enttäuscht
Mit der Regel habe der Stadtrat den Bogen überspannt, sagt SVP-Stadtparlamentarier Mariano Fioretti: «Der Stadtrat probierte, den Leuten einzureden, dass es ein Problem gibt. Dabei ist es kein flächendeckendes, sondern nur ein punktuelles Problem.»
Der Schaffhauser Stadtrat reagiert enttäuscht auf das Nein und überlegt sich jetzt punktuelle Fahr- und Parkierverbote in denjenigen Quartierstrassen, die besonders vom Parkplatzmangel betroffen sind.
