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Wohin geht es mit dem Innovationspark?
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 30.07.2020.
abspielen. Laufzeit 02:31 Minuten.
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Auf Eis legen oder nicht? Der Zürcher Kantonsrat brütet über Kredit für Innovationspark

Am Dienstag letzter Woche hat das Zürcher Verwaltungsgericht dem Projekt auf dem Flugplatz Dübendorf einen groben Dämpfer verpasst. Es hat den kantonalen Gestaltungsplan für ungültig erklärt. Das Projekt sei zu gross und mehrheitlich in der Landwirtschaftszone.

Ein Rückschlag ist das nicht nur für die Regierung und die Stiftung Innovationspark, welche hinter dem Projekt steht. Sie bereitet auch Zürcher Kantonsrätinnen und Kantonsräten Kopfzerbrechen.

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Parlaments brütet seit anderthalb Jahren über den Kredit für den Innovationspark. Eigentlich hätte die lange Bedenkzeit bis im Herbst beendet sein sollen, sagt Kommissionspräsident Beat Bloch (CSP).

Dann hätte das Geschäft dem Parlament vorgelegt werden sollen. Doch daraus nach dem Gerichtsurteil könnte sich das Ganze weiter in die Länge ziehen, so Bloch: «Ich rechne damit, dass ein Kommissionsmitglied eine Sistierung des Geschäfts beantragt.» Wenn dieser Antrag eine Mehrheit findet, wird die Beratung vorerst auf Eis gelegt. Bis der Regierungsrat entschieden hat, ob sie das Urteil des Verwaltungsgerichts weiterzieht.

Spannende Abstimmung

Ob es für diese Variante eine Mehrheit gibt in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben, darüber mag Beat Bloch nicht spekulieren: «Die Mitglieder haben sehr unterschiedliche Meinungen zum Kredit für den Innovationspark. Und es ist schwer zu beurteilen, ob und wie das Urteil des Verwaltungsgerichts die Meinungen verändert hat.»

Nach der Sommerpause entscheidet die Kommission darüber, wie sie weiter vorgehen will. Ob sie die Debatte über den Rahmenkredit in der Höhe von 217 Millionen Franken zu Ende beraten und dem Rat vorlegen will – oder ob sie das Geschäft vorläufig ruhen lässt.

Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 17:30 Uhr;

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Andreas Diethelm  (Okapi)
    „Mit dem Kredit sollen die Umsetzung des (vom VWG aufgehobenen) kt. Gestaltungsplans (..) finanziert werden“. VD Walker „Rosengartenloch“ Späh argumentiert mit ihrem „Glauben“, der damalige BD „BERTHOLD“ Kägi argumentierte auch nicht und wiederholte bloss „Generationenprojekt“ und „der Entscheid ist längst gefallen.“ Einmal mehr hebelten SP, FDP und SVP im Rat gemeinsam die Demokratie und den Rechtsstaat aus indem sie die Anweisungen der Wirtschaftsverbände zu deren Zufriedenheit ausführten.
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