Das Budget 2019 des Kantons Zürich bewegt sich im Rahmen der letzten Jahre. Es rechnet mit einem Aufwand und Ertrag in der Höhe von rund 15,7 Milliarden Franken. Ausgaben und Einnahmen steigen nur leicht an.
Beim heutigen Stand der Planung erwartet Finanzdirektor Ernst Stocker einen kleinen Überschuss in der Höhe von 14 Millionen Franken. Er warnt aber bereits vor zusätzlichen Ausgaben, die er mit dem alljährlichen Nachtrag zum Budget, dem sogenannten Novemberbrief, beantragen wird. Mit diesen Mehrausgaben dürfte das Budget ins Minus kippen.
Kostspieliger Finanzausgleich
Einer dieser Nachträge betrifft den innerkantonalen Finanzausgleich: Mit zusätzlichen 168 Millionen verursacht dieser Budgetposten schon jetzt im nächsten Jahr den grössten Mehraufwand.
Der Grund: Die finanzstarken Gemeinden müssen 2019 weniger Geld in den Ausgleichstopf abliefern, weil die Steuerkraft aller Gemeinden stärker als erwartet gestiegen ist. Diese Lücke muss der Kanton schliessen. Und die Zahlen aus den Gemeinden lassen erwarten, dass der Betrag noch höher ausfallen wird, als aktuell budgetiert.
Rauf mit den Löhnen - runter mit den Steuern
Mehr Geld ausgeben will die Zürcher Regierung auch für die Angestellten. Die Teuerung soll ausgeglichen werden und auch Lohnerhöhungen sollen wieder möglich sein. Diese Massnahmen kosten den Kanton pro Jahr 80 bis 100 Millionen Franken mehr.
Der Kanton Zürich ist für Leute, die gut verdienen, ein Hochsteuerkanton.
Die Finanzplanung zeigt, dass der Kanton nach mehreren fetten oder neutralen Jahren ab 2021 wieder mit roten Zahlen rechnen muss. Trotzdem sieht die Regierung vor, dass der Steuerfuss ab 2020 um zwei Prozentpunkte senken. Ernst Stocker will damit die guten Steuerzahler im Kanton bei Laune halten.
