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Budget 2019 Schaffhauser Kantonsrat beschliesst Steuersenkung

Gegen den Willen der Regierung und der linken Parteien sinken die Steuern nächstes Jahr um einen weiteren Prozentpunkt.

Legende: Audio Schaffhauser Budget unter Dach und Fach abspielen. Laufzeit 01:51 Minuten.
01:51 min, aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 19.11.2018.

Der Kanton Schaffhausen rechnet im Jahr 2019 mit einem Plus von 5,3 Millionen Franken. Das Budget schliesst damit immer noch besser ab, als der Entwurf, den die neue Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter (SVP) im September präsentiert hatte.

Deshalb kann sie mit der beschlossenen Steuersenkung leben, obschon sie sich dagegen gewehrt hatte. «Auch das wird machbar sein», sagte Stamm Hurter gegenüber Radio SRF.

1,25 Prozent fürs Personal

Mehr ärgert sich die Regierungsrätin darüber, dass eine knappe Mehrheit des Kantonsrates dem Personal weniger Lohnerhöhung gewähren wollte als im Budget vorgesehen. Neben einem Prozentpunkt für individuelle Lohnanpassungen wollte der Regierungsrat einen weiteren Prozentpunkt für strukturelle Lohnerhöhungen einsetzen. Die Schaffhauser Löhne würden nämlich vor allem bei den jüngeren Angestellten den Löhnen anderer Kantone hinterher hinken. Der Kantonsrat sprach sich jedoch auf Antrag der FDP für lediglich 1,25 Prozent Lohnerhöhung aus.

Das Budget wurde letztlich mit 42 gegen 17 Stimmen genehmigt.

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