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Zürich Schaffhausen Das Spital Affoltern bleibt ein Zweckverband

Von den 14 Gemeinden des Zweckverbandes im Bezirk Affoltern lehnten fünf die Auflösung des Verbandes und die Umwandlung des Spitals in eine AG ab. Damit ist das Vorhaben gescheitert, obwohl insgesamt eine Mehrheit dem Projekt zustimmte.

Spital Affoltern
Legende: Das Spital Affoltern wird nicht in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. zvg

51,1 Prozent der Stimmberechtigten sagten Ja zur Umwandlung des Spitals in eine Aktiengesellschaft, 48,9 Prozent sagten Nein. Trotzdem bleibt alles beim Alten, da alle 14 Gemeinden des Zweckverbandes dem Vorhaben hätten zustimmen müssen.

Die Hürde war zu hoch

In Affoltern selbst wollten rund 56 Prozent der Stimmbrechtigten nichts wissen von einer Auflösung des Zweckverbandes und einer Umwandlung des Spitals in eine AG.

Thomas Jucker, Präsident der Betriebskommission des Spitals Affoltern, ist enttäuscht: Eine Aktiengesellschaft wäre das Vorteilhaftestes gewesen für das Spital.» Die Hürde sei allerdings sehr hoch gewesen, räumt Jucker ein, da alle Gemeinden hätten zustimmen müssen.

Die Vorlage hatte im Vorfeld zu grossen Diskussionen geführt. Der Trägerverband, bestehend aus 14 Gemeinden, hätte zu einer Aktiengesellschaft umgewandelt werden sollen. Die meisten Exekutivpolitiker und alle Chefärzte hatten sich hinter die Vorlage gestellt. Als AG, so ihre Argumentation, könne man sich im künftigen Gesundheitsmarkt flexibler bewegen.

Argumente der Gegner überzeugten

Die Gegner befürchteten einerseits, dass unter der neuen Rechtsform die ganzheitliche Ausrichtung des Spitals leidet. Die Gewerkschaft VPOD trat gegen die Vorlage an, weil sie eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen befürchteten. Diese Bedenken hätten sicher zur Ablehnung beitragen, meint Thomas Jucker. Für die Patientinnen und Patienten hätte die Abstimmung keine Folgen.

Mittelfristig werde man die Konsequenzen insofern spüren, dass es nun schwieriger sei, das neue Bettenhaus zu realisieren. «In eine AG hätte man dies dem Verwaltungsrat überanworten können. Im Zweckverband braucht es Volksabstimmungen.» Dies führe wegen der langwierigen Prozesse zu Verzögerungen.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Grob, Obfelden
    Die Stimmbürgerschaft des Bezirkes Affoltern steht zweifellos hinter ihrem Spital, aber eine unnötig starke Einschränkung der Volksrechte führt offensichtlich nicht zum Ziel einer ganzheitlichen und zugleich wettbewerbstüchtigen Einrichtung. Eine neue, vertrauenswürdige Arbeitsgruppe sollte nun die beiden Möglichkeiten 1. zukunftstauglicher Zweckverband und 2. privatrechtliche Stiftung erarbeiten, welche dann dem Stimmbürger zur Auswahl vorgelegt werden könnten.
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  • Kommentar von René von Euw, Obfelden
    Das kommt davon, wenn dem Stimmvolk nur die Variante AG vorgelegt wird. Hätte man auch die Variante revidierter Zweckverband ausgearbeitet und zur Abstimmung gebracht, hätte man jetzt wahrscheinlich eine allseits akzeptierte neue Rechtsform des Spitals Affoltern. Jetzt muss man halt nochmals über die Bücher, und die Variante AG ist zum Glück vom Tisch.
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