In Zug können die Bürgerinnen und Bürger seit Juni bei der Einwohnerkontrolle Dienstleistungen bis 200 Franken in der Internetwährung Bitcoin bezahlen. Etwas Ähnliches soll es in Zürich bis auf Weiteres nicht geben. Dies hat der Stadtrat in einer Antwort auf eine Anfrage von zwei Grünliberalen Gemeinderäten geschrieben.
Die Stadtregierung glaubt nicht daran, dass sich solche Kryptowährungen mittelfristig durchsetzen werden. Deshalb werde er weder eine Strategie für den Einsatz der Internetwährung Bitcoin erarbeiten noch Vorkehrungen dazu treffen.
Nicht nötig, sagt die Stadt
Seine Zurückhaltung begründet der Stadtrat damit, dass es noch viele offene Fragen in Bezug auf diese Technologie gebe: «Dass jede Person anonym beliebig viele Konten eröffnen kann, schränkt die Transparenz ein und erleichtert, illegal Güter erwerben oder Schwarzgeld waschen zu können», steht etwa in der Antwort an die GLP.
Ausserdem sieht der Zürcher Stadtrat schlicht keinen Bedarf für ein solches Bitcoin-Projekt, wie Patrick Pons, Sprecher des zuständigen Finanzdepartements, auf Anfrage des «Regionaljournals» sagt: «Dem Stadtrat ist nicht bekannt, dass Bürger Gebühren oder Steuern in Bitcoin bezahlten wollten.» Es seien auch keine Exponenten aus Wirtschaft oder Wissenschaft mit einem entsprechenden Anliegen an die Stadt herangetreten.
Nicht den Anschluss verpassen, sagt die GLP
Falls sich digitale Währungen wie Bitcoins «wider Erwarten als allgemein akzeptiertes Zahlungsmittel durchsetzen» sollten und die Rechtslage klarer sei, könnte die Stadt Zürich mit relativ geringem Aufwand einsteigen, glaubt der Stadtrat.
Das verspätete Aufspringen auf diese Technologie hält Martin Luchsinger von der GLP jedoch für die falsche Strategie: «Die Stadt Zürich hätte die Möglichkeit, als Vorreiterin solche Technologien mitzuentwickeln.» Deshalb hat die GLP bereits einen neuen Vorstoss lanciert. In diesem fordern die Grünliberalen, dass die Stadt eine Stelle schafft, die sich um digitale Währungen und virtuelle Technologien kümmert.
