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Schaffhausen präsentiert Rechnung 18 und Budget 19
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 25.03.2019.
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Ein Tag nach der Schlappe Schaffhauser Stadtrat passt Budget fürs laufende Jahr an

Das wurde nötig, weil das Stimmvolk eine Steuererhöhung deutlich abgelehnt hat.

Von einer Steuererhöhung wollte das Schaffhauser Stimmvolk nichts wissen: Es hat die Vorlage dazu am Sonntag mit 69 Prozent abgelehnt. Und damit auch die Budgetpläne des Stadtrates versenkt.

Darum musste der Stadtrat das Budget für das laufende Jahr anpassen. Schon einen Tag nach der Schlappe an der Urne präsentierte er das überarbeitete Budget 2019: Es rechnet mit tieferen Steuererträgen. Denn der Steuerfuss verbleibt auf 93 Prozent.

Trotzdem schliesst die Erfolgsrechnung 2019 positiv ab, wenn auch nur knapp. Der Stadtrat erwartet ein kleiner Überschuss von einer halben Million Franken.

Weniger Unternehmenssteuern als erwartet

Zudem stellte der Stadtrat gleich die Rechnung 2018 vor. Statt einem kleinen Plus, wie vorgesehen, gibt es ein Minus von knapp drei Millionen Franken. Es ist das erste Defizit seit acht Jahren. «Es herrscht etwas Katerstimmung», sagt der zuständige Stadtrat, der Finanzreferent Daniel Preisig (SVP) dazu.

Die Unternehmenssteuern seien nicht so geflossen wie erwartet, aber immerhin habe man in der Vergangenheit viel Geld zur Seite legen können, um die Steuerschwankungen auszugleichen. Diese Reserve werde nun angezapft.

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