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Interview mit Alain Griffel (19.5.14)
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Zürich Schaffhausen «Eine krasse Missachtung des Volkswillens»

Der Zürcher Kantonsrat hätte die Kulturlandinitiative nicht beerdigen dürfen. Davon ist der Staatsrechtsexperte Alain Griffel von der Universität Zürich überzeugt. Die Stimmrechtsbeschwerde habe darum vor Bundesgericht gute Chancen.

Der Zürcher Kantonsrat wollte am Montag nicht mehr über die Kulturland-Initiative diskutieren. Man habe die Anliegen der Initiative gebührend im neuen Richtplan berücksichtigt, argumentierte die bürgerliche Mehrheit und hat die Kulturlandinitiative damit beerdigt (siehe Artikel oben rechts).

Alain Griffel
Legende: Alain Griffel zvg

Die Grünen Initianten wollen sich dagegen mit einer Stimmrechtsbeschwerde vor Bundesgericht wehren.

Gute Chancen in Lausanne

Eine solche Beschwerde habe sehr gute Chancen, sagt Professor Alain Griffel von der Universität Zürich. Der Staatsrechtsexperte sieht im Kantonsratsentscheid «eine krasse Verletzung der politischen Rechte der Stimmbevölkerung», wie er im Interview mit dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» sagt. Begründung: Laut neuem Richtplan könnten mehr Flächen überbaut werden als von der Kulturlandinitiative erlaubt.

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