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Neue Unregelmässigkeiten Entsorgung und Recycling Zürich schon wieder in der Kritik

Der Zürcher Stadtrat rügt das Entsorgungsamt der Stadt Zürich mit scharfen Worten. Dieses hat offenbar während Jahrzehnten die Kreditabrechnungen in «nicht tolerierbarem Ausmass» verletzt. So steht es im Protokoll des Stadtrates.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Zwei Projekte des Entsorgungsamtes Zürich wurden in den 1980er Jahren vom Gemeinderat bewilligt.
  • Ein Projekt - eine Abluftanlage für Klärschlamm - wurde nie gebaut; die Hälfte des Kredits wurde abgebucht, wie die andere Hälfte ausgegeben wurde, bleibt unklar.
  • Auch beim zweiten Projekt - einer Sandwaschanlage - sind die Investitionen nicht mehr nachvollziehbar.

In der Kritik steht einmal mehr der Chef des Entsorgungsamtes Zürich, ERZ. Bereits im Oktober 2016 wurde er vom Stadtrat ermahnt. Damals ging es um das neue Logistikzentrum in der Kehrichtverbrennung Hagenholz. Der Neubau kostete 15 Millionen Franken mehr als bewilligt. Die Mehrkosten wurden jedoch nicht deklariert. Anstatt einen Zusatzkredit zu beantragen, wurden die Mehrkosten anderswo abgebucht.

Im neuen Fall, den die Neue Zürcher Zeitung am Mittwoch publik gemacht hat, geht es um zwei Projekte, die 30 Jahre zurückliegen. Zum einen geht es um eine Abluftreinigungsanlage für Klärschlamm. Der Gemeinderat hat den Kredit in den 1980er Jahren bewilligt, das Projekt wurde allerdings nicht umgesetzt. Gemäss Vorschrift, hätte dies aber der Gemeinderat bewilligen müssen.

Keine Transparenz in der Buchhaltung

Das damals benutzte EDV-System ist heute nicht mehr zugänglich. Die Finanzkontrolle hat deshalb keine Einsicht mehr, wohin die Kredite tatsächlich geflossen oder wie sie abgebucht worden sind. Ähnlich sieht die Situation bei einem zweiten Projekt aus, einer «Sandwaschanlage». Auch bei dieser Investition ist nicht mehr nachvollziehbar, wie die Buchhaltung des ERZ gerechnet hat.

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