Erfolgloser Montag für die Grünliberalen

Die Grünliberalen finden im Zürcher Kantonsrat kaum Mehrheiten: Egal ob ein CO2-Zehnernötli für Flugpassagiere, Tempo 80 auf Zürcher Autobahnen oder eine Velo-Schnellstrassen-Offensive: Alle Vorstösse wurden im Kantonsrat abgeschmettert. Selbst die Grünen hielten sich bei der Unterstützung zurück.

Werbeballons der Grünliberalen Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Luft war schnell draussen: Die Grünliberalen fanden für ihre Vorstösse keine Mehrheiten. Keystone

Diese drei GLP Vorstösse kamen im Zürcher Kantonsrat schlecht an:

  • CO2-Kompensation bei allen Flügen ab Zürich: 54 Ja-, 104 Nein-Stimmen. Die Grünen enthalten sich.
  • Generell 80 km/h auf allen Autobahnen rund um Zürich: 25 Ja-, 136-Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
  • Velo-Schnellstrassen-Offensive: 71 Ja-, 96-Nein-Stimmen.

Am meisten Sympathie erntete die GLP mit ihrem Vorstoss zu Velo-Schnellstrassen. SP, Grüne, AL und EVP unterstützten das Vorhaben. Es war gleichzeitig auch das einzige, welches auf kantonaler Ebene realisierbar gewesen wäre.

Bei der CO2-Kompensation und dem Tempolimit von 80 km/h ist hingegen der Bund zuständig. Mit diesem Argument wurden im Kantonsrat beide Vorstösse deutlich bachab geschickt. Inkonsistent verhielten sich dabei die Grünen: Mit derselben Argumentation: «Das Anliegen ist sympathisch, aber eigentlich Bundessache», enthielten sie sich einmal der Stimme (CO2-Kompensation) oder sagten Ja (Generell 80).

Kreativ, aber allein

Die kreativen Ideen der GLP haben es aus mehreren Gründen schwer: Nicht immer sind sie zu Ende gedacht. Und wie anderen Parteien auch, ist es für die GLP manchmal auch zweitrangig, ob ihre Vorstösse umsetzbar sind. Hauptsache, es wird über sie geredet. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die GLP nicht zu einem Lager zählen lassen will. Sie will weder rechts noch links dazugehören und steht deshalb häufig alleine da. Auch ihre Vorstösse – wie die drei am Montag – reicht sie häufig ohne Unterstützung von anderen Parteien ein.