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Das Stadtparlament von Schaffhausen bleibt bei 36 Sitzen
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 18.02.2020.
abspielen. Laufzeit 01:57 Minuten.
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Es bleibt bei 36 Sitzen Das Schaffhauser Stadtparlament wird nicht vergrössert

Vor zehn Jahren wurde das Schaffhauser Stadtparlament von 50 auf 36 Sitze verkleinert. Günstiger hätte es werden sollen und effizienter. Beide Ziele erfüllten sich nicht. Dafür sei die Belastung der einzelnen Ratsmitglieder stark gestiegen, kritisierte Christian Ulmer (SP). Er hatte den Vorstoss zur Wiederaufstockung des Grossen Stadtrates eingereicht.

Unterstützt wurde er allerdings nebst der SP nur von der AL und einem Teil der Mitte. Die Polarisierung habe im verkleinerten Parlament zugenommen, argumentierten sie. Ein grösseres Parlament sei demokratischer, breiter abgestützt und habe Platz für mehr Frauen und junge Menschen.

«Nicht mehrheitsfähig beim Volk»

Das sei keine Frage der Grösse, kritisierten die Gegner der Aufstockung. Genauso wenig führe eine Vergrösserung zu mehr Effizienz, hiess es bei der FDP. Und für die SVP stand es «quer in der Landschaft», wenn man einen Volksentscheid nach zehn Jahren umstosse. «Wir zweifeln, dass die Vergrösserung des Rats vor dem Volk mehrheitsfähig wäre», so Michael Mundt (SVP).

Das Parlament lehnte schliesslich die Wiederaufstockung der Sitzzahl mit 18 zu 16 Stimmen ab.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Kari Raeschter  (K. Raeschter)
    Wieder einmal typisch für die Linken, welche wieder nach Möglichkeiten suchen, um die Staatsausgaben in die Höhe zu treiben. Es braucht nicht mehr Ratsmitglieder, sondern ein effizienteres Arbeiten im Rat.