Die neue Parkplatzverordnung – für Winterthur eine Leidensgeschichte. Seit Jahren. Der Streitpunkt: Wie viele Parkplätze dürfen bei Neu – und Umbauten auf privatem Grund erstellt werden? Auch der Einsatz von Parkuhren wird darin geregelt.
Das ging schnell
Vor zwei Jahren hatte das Volk die neue, aber umstrittene Parkplatzordnung bachab geschickt. Sogar der Stadtrat selbst hatte sie zur Ablehnung empfohlen.
Im Juni 2017 sprach der Bezirksrat ein Machtwort: Bis im Juni 2018 müsse eine neue Vorlage stehen.
Es brauche mehr Flexibilität, damit die Firmen angesiedelt werden könnten, so Lisibach weiter. Ein gewisser Ermessenspielraum sei wichtig. Statt eines Jahres benötigte der Stadtrat knapp vier Monate für diese neue Verordnung. Die neue Verordnung ist wirtschaftsfreundlicher und kommt dem Gewerbe bei Kunden- und Personalparkplätzen entgegen. Das sei dringend nötig, sagt Bauvorstand Josef Lisibach (SVP). Winterthur stehe in einer Konkurrenzsituation.
Im Kanton Thurgau zum Beispiel ist die Parkplatzzahl unbeschränkt.
Die bürgerlichen Parteien, das Gewerbe und der TCS reagieren positiv, die Grünen warnen, damit würden die ineffizienten Auto-Pendlerströme zementiert.
Die neue Parkplatzverordnung wird ab dem 24. November während dreier Monate öffentlich aufliegen. In dieser Zeit kann die Öffentlichkeit dazu Stellung nehmen.
