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Das grosse Krötenschlucken im Schaffhauser Kantonsrat
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 17.06.2019. Bild: SRF
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Fertig mit Steuerrabatten Wie Schaffhausen die Unternehmensteuerreform umsetzen will

Steuersenkungen für Unternehmen – dafür Steuergutschriften pro Kind für Familien. Der Kompromiss wird von fast allen getragen.

Krötenschlucken, Kuhhandel – der von der Regierung vorgelegte Kompromiss des Schaffhauser Regierungsrates hinterliess im Kantonsrat bei allen Parteien eine mittlere Unzufriedenheit.

Für die einen ging die geplante Steuersenkung für Unternehmen zu weit. Schaffhausen würde damit zu einem der attraktivsten Standorte für Unternehmen – steuertechnisch gesehen. Die anderen stossen sich am geplanten Steuerrabatt von 320 Franken pro Kind für Familien.

Mit dieser Vorlage hat man ein austariertes Mobile vor sich.
Autor: Rainer Schmidig Kantonsrat EVP

Doch die meisten Parteien hüteten sich, am Kompromiss zu schrauben. Mit dieser Vorlage habe man ein austariertes Mobile vor sich, warnte beispielsweise Rainer Schmidiger von der EVP: «Wird an irgend einem Element gezogen, so wackelt das ganze Gebilde und kommt deutlich aus dem Gleichgewicht.»

Es gehe um sehr sehr viel, redete auch die Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter dem Rat ins Gewissen. Ohne eine Änderung hat das Parlament die Vorlage ein erstes Mal durchdiskutiert. Bei der Schlussabstimmung in wenigen Wochen dürfte sie denn auch problemlos durchkommen.

Einzig die Fraktion der AL-Grünen hat sich gegen das Anheizen des Steuerwettbewerbes ausgesprochen und will die Vorlage vors Volk bringen.

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