Erst am Montag verabschiedete der Schaffhauser Kantonsrat die Staatsrechnung 2012 mit einem Defizit von 30 Millionen Franken - so hoch wie noch nie in der Geschichte Schaffhausens. Trotz des schlechten Ergebnisses gibt es aber im Finanzausgleich keine Entlastung, ganz im Gegenteil: Anstatt 2 Millionen Franken wie dieses Jahr, bezahlt Schaffhausen im nächsten Jahr mehr als das Doppelte, nämlich 4,2 Millionen Franken.
Was unlogisch klingt ist einfach erklärbar, sagt Werner Weber, der in der Eidgenössischen Finanzverwaltung den Finanzausgleich leitet: «Der Grund liegt daran, dass die Entwicklung in Schaffhausen von 2008 - 2010 besser war als im Schweizerischen Durchschnitt.»
Wenig Chancen für eine Reduktion
Bei der Schaffhauser Finanzdirektion war am Dienstag niemand für eine Stellungnahme erreichbar. Dass Schaffhausen nun quasi rückwirkend bezahlen muss, dürfte dort aber niemanden überrascht haben. Dennoch ist der Zeitpunkt denkbar schlecht. Zwar sind die Zahlen noch nicht in Stein gemeisselt, Werner Weber sieht aber keinen Grund, dass der Kanton Schaffhausen nun weniger bezahlen müsste - nur weil er aktuell gerade knapp bei Kasse ist.
Schaffhausen ist selbst schuld
«Der Finanzausgleich orientiert sich an klaren Regeln», sagt Weber. «Bemessen wird er unter anderem daran, wie viele Steuereinnahmen ein Kanton generieren kann.» Senke ein Kanton die Steuern, so wie das Schaffhausen gemacht hat, sei er deshalb im Prinzip selbst schuld, wenn ihn das in finanzielle Schwierigkeiten bringe.
