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Fit werden für 2030 Zürcher Gemeindepolitiker fordern mehr Anerkennung

Wer sich in der Gemeinde engagiert, hat viel Arbeit und wenig Lohn – im realen und im übertragenen Sinn. Das muss sich ändern, finden Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden.

Legende: Audio Warum Regierungsrätin Jacqueline Fehr starke Gemeinden wichtig findet. abspielen. Laufzeit 07:30 Minuten.
07:30 min, aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 13.11.2018.

Was brauchen die Gemeinden im Kanton Zürich, damit sie auch 2030 stark und selbstbestimmt bestehen können? Das ist die Leitfrage, die Vertreterinnen und Vertreter aus 40 ganz unterschiedlichen Zürcher Gemeinden seit gut einem Jahr beschäftigt.

Den Prozess «Gemeinden 2030» angestossen hat Regierungsrätin Jacqueline Fehr, die «Innenministerin» des Kantons Zürich. Begleitet wurde er auch von den Verbänden der Gemeindepräsidenten und Gemeindeschreiber.

Diese 18 Gemeinden bilden die Kerngruppe

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Karte des Kantons Zürich, grün gefärbt die Gemeinden der Kerngruppe
Legende:zvg/Kanton Zürich

Andelfingen, Bonstetten, Bülach, Dietikon, Gossau (ZH), Hausen am Albis, Horgen, Meilen, Neerach, Regensdorf, Rüti, Turbenthal, Volketswil, Wasterkingen, Weisslingen, Wiesendangen, Winterthur, Zollikon

Mit dem Projekt will Fehr Ideen zusammentragen, wie sich die Gemeinden für die Zukunft rüsten können. Denn das Milizsystem sei bedroht. Viele Gemeinden hätten Schwierigkeiten Nachwuchs für die Verwaltung und die politischen Ämter zu finden.

In den Gemeinden wird grossartige Arbeit geleistet.
Autor: Jörg KündigPräsident des Gemeindepräsidentenverbandes

Das Resultat dieses Austausches wurde am Dienstag am Gemeindeforum 2018 diskutiert. Über 300 Vertreterinnen und Vertreter der Zürcher Gemeinden nahmen daran teil. Sie waren sich einig: Die Arbeit ist in den vergangenen Jahren deutlich anspruchsvoller geworden. Lohn und Wertschätzung für diese Arbeit hinken aber hinterher. Dabei werde in den Gemeinden gute Arbeit geleistet, sagte Jörg Kündig, Präsident des Gemeindepräsidentenverbandes.

Weiter braucht es neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden. Auch darüber war sich das Forum einig. Zweckverbände – die heutige Form der Zusammenarbeit – stossen zunehmend an ihre Grenzen. Die neuen Formen sollen mit Unterstützung des Kantons entwickelt werden.

Leindwand, Menschen an Stehtischen, Zuhörende
Legende: Dreimal vier Thesen standen zur Diskussion und wurden am Gemeindeforum in Gruppen diskutiert. SRF

Handlungsbedarf sehen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums auch bei der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Kanton. Die Forderung nach einem neuen, tragfähigen Finanzierungssystem erntete breite Zustimmung.

Es gelte, einen Mechanismus zu finden, der Nachteile ausgleicht und Freiheiten bestehen lässt. Gelingt dies, seien die Gemeinden für die Zukunft gut aufgestellt, zeigt sich Arthur Helbling, der Leiter des kantonalen Gemeindeamtes überzeugt.

Die Kommunen sind das Herz unserer Demokratie.
Autor: Jaqueline FehrRegierierungsrätin Kanton Zürich

Der Austausch im Gemeindeforum ist nicht der Abschluss des Projekts. Die Ergebnisse sollen in einen Bericht einfliessen. Gestützt darauf will der Steuerungsausschuss entscheiden, welche Ideen weiter verfolgt werden sollen.

Der Kanton werde den Weg gemeinsam mit den Gemeinden weitergehen, sagte Regierungsrätin Jacqueline Fehr, denn die Gemeinden seien das Herz der Demokratie. Sie seien «der Ort, wo das Vertrauen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Politik entsteht.»

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