Im Kanton Zürich halten sich gemäss einer Studie aus dem Jahr 2015 rund 28'000 Sans Papiers auf, die Hälfte davon in der Stadt Zürich. Diese Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung haben zwar ein Anrecht auf eine obligatorische Krankenversicherung, doch nur ein Bruchteil ist versichert, wie die AL schreibt. Die Alternative Liste fordert deshalb vom Stadtrat, dass in der Stadt Zürich ein Pilotprojekt zur medizinischen Versorgung der Sans Papiers lanciert wird.
Ein Projekt nach Genfer Vorbild
Konkret schwebt der AL ein Modell vor, welches im Kanton Genf bereits angewendet wird. Dort werden Sans Papiers gratis oder für wenig Geld in einer staatlichen, medizinisch-sozialen Anlaufstelle behandelt.
In der Debatte lehnten die Mitte- und bürgerlichen Parteien den Vorstoss ab. Das sei unfair gegenüber den Prämien- und Steuerzahlern, sagte etwa Dubravko Sinovcic (SVP), der selber als Arzt im Triemlispital arbeitet.
Private Organisationen oder der Staat?
Gesundheitsvorsteher Andreas Hauri (GLP) wollte den Vorstoss nur als Petition zur Prüfung entgegennehmen, jedoch nicht als verbindliche Motion. Ein Pilotprojekt ohne Kanton ergebe keinen Sinn. Zudem gebe es in der Stadt schon genug Angebote privater Organisationen, an die sich die Sans Papiers wenden könnten.
Die links-grüne Mehrheit kritisierte diesen Punkt vehement. Die Gesundheitsversorgung sei Aufgabe des Staates, sagte etwa Ezgi Akyol (AL). Schliesslich überwies die links-grüne Mehrheit die Motion mit 64 Ja- zu 54 Nein-Stimmen.
