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Pro und Contra zum Parlament in Horgen
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 01.11.2019.
abspielen. Laufzeit 03:13 Minuten.
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Gewichtige Entscheidung Erhält Horgen ein Parlament?

Worum gehts? Am 17. November stimmt die Horgener Bevölkerung über die Bildung eines Parlaments ab. Heute werden Entscheide zur Gemeindepolitik an der Gemeindeversammlung getroffen. Mit 23'000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist Horgen die grösste Gemeinde im Kanton Zürich ohne Parlament. Sagen die Stimmberechtigten Ja, ist Horgen die 14. Gemeinde im Kanton Zürich, die ein Parlament erhält.

Alfred Fritschi, Co-Präsident SP Horgen
Legende: Alfred Fritschi, Co-Präsident SP Horgen: «97 Prozent der Horgener sind in der Gemeindepolitik nicht vertreten.» SRF

Das sagen die Befürworter: Für Initiant Alfred Fritschi, Co-Präsident der SP Horgen, ist klar: Die Gemeindeversammlung ist ein alter Zopf. Nur zwei bis drei Prozent der Stimmberechtigten würden an den Gemeindeversammlungen teilnehmen. 97 Prozent seien nicht vertreten. Berufstätige oder Eltern von jüngeren Kindern könnten nicht hingehen. Junge Erwachsene oder Zugezogene fühlten sich von dieser Form der Versammlung auch nicht angesprochen. Ausserdem funktioniere die Kontrolle des Gemeinderates besser mit einem Parlament.

Theo Leuthold (SVP) Gemeindepräsident von Horgen
Legende: Theo Leuthold (SVP) Gemeindepräsident von Horgen: «Es ist ein System, das bis jetzt funktioniert - never change a running system.» SRF

Das sagen die Gegner: Theo Leuthold (SVP) Gemeindepräsident von Horgen, lässt die Argumente nicht gelten. Die Termine kenne man ein Jahr im Voraus, das könne man sich einrichten, wenn man wolle. Das System mit der Gemeindeversammlung funktioniere – «never change a running system». Der ganze Horgener Gemeinderat sei zum Schluss gekommen, dass die Nachteile eines Parlaments überwiegen: Die politischen Prozesse würden länger dauern, es sei wesentlich kostspieliger und die Gemeindeverwaltung müsse ausgebaut werden. Leuthold ist ausserdem überzeugt, dass es im Parlament eine hohe Fluktuation geben würde, weil nicht alle Politiker vier Jahre im Parlament bleiben würden.

Das sagen die Parteien - der Parolenspiegel

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JA sagen SP, AL und Grüne

Nein sagen SVP, FDP, GLP, CVP und EVP

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