Wie in der Stadt Zürich befürchteten bürgerliche Politiker auch in Schaffhausen, die Politik des Stadtrates drifte nach links ab, falls ein alternativer Politiker in die Exekutive einziehe. Seit 115 Tagen politisiert Simon Stocker von der Alternativen Liste nun als Schaffhauser Stadtrat. Die Befürchtungen der Bürgerlichen sind jedoch nicht eingetreten.
Für Hermann Schlatter, SVP-Fraktionschef im Stadtparlament, ist die Politik des Stadtrates in den ersten knapp vier Monaten jedenfalls «nicht linker geworden». Simon Stocker selbst habe an Entscheiden – zum Beispiel bei der Parkplatzfrage auf der Breite – mitgewirkt. Das zeige, dass er den Willen des Parlamentes sehr ernst nehme, sagte Schlatter.
Keine Blockade
Das Polit-Klima ist in Schaffhausen also nicht rauer geworden, seitdem der erste Linksalternative in einer Schweizer Stadt in die Exekutive gewählt wurde. Es kam auch nicht zu Blockierungen in der Politik. «AL-Politiker sind nicht generell linker als Sozialdemokraten», sagt Hermann Schlatter. Das neue AL-Mitglied in der GPK vertrete jedenfalls gelegentlich Positionen wie die Schaffhauser SVP. Es stehe dem Staat in gewissen Fragen genau so kritisch gegenüber wie Bürgerliche. Daher dränge es sich für die SVP nicht auf, die Politik in der Stadt zu blockieren.
Gutes Klima im Stadtrat
Der Rückblick auf den Wahlerfolg der AL
«Im Schaffhauser Stadtrat ist das Klima nach wie vor sehr gut», betont Peter Neukomm (SP), Vize-Stadtpräsident von Schaffhausen. Simon Stocker habe als junger Politiker einen frischen Wind in das Gremium gebracht. Auch Simon Stocker fühlt sich im Stadtrat sehr wohl. Die Stimmung sei ausgezeichnet. «Es ist ein sehr konstruktives, gutes Klima. Wir sind ja eine Kollegialbehörde. Alle sind von der Partei her gleich viel wert.» Eine positive erste Bilanz zieht auch Stadtrat Raphael Rohner (FDP). Die beiden Neuen seien im Gremium sehr gut aufgenommen worden.
