ERZ-Affäre In Zürich purzeln die Abfall- und Abwassergebühren

Jahrelang wurden im ERZ hohe Reserven angehäuft, auf Kosten der Gebührenzahler. Nun gibt das Parlament Gegensteuer.

Ein Mitarbeiter von Entsorgung und Recycling Zürich entlädt einen LKW gefüllt mit Abfall. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Auf die Grundgebühr für Abfall gibt es schon seit diesem Jahr einen 50-Prozent-Rabatt. Keystone

Bereits 2006 rügte der Preisüberwacher die Stadt Zürich, weil sie die mit Abstand höchsten Abwasser- und Abfallgebühren erhebt. Um der Stadt zusätzlich Beine zu machen, forderten FDP-Gemeinderat Albert Leiser und die Alternative Liste in Vorstössen eine Korrektur.

Unnötig hohe Reserven als Preiskiller

Ins Visier nahmen sie die hohen Reserven, welche die Dienstabteilung Entsorgung und Recycling Zürich (ERZ) über die vergangenen Jahre angesammelt hatte: Der Abwasser-Reservetopf betrug per Ende Jahr 115 Millionen Franken, beim Abfall waren es gar 220 Millionen Franken.

Einen ersten Erfolg konnten FDP und AL verbuchen, indem die Stadt Zürich seit diesem Jahr einen 50-Prozent-Rabatt auf die Abfallgrundgebühr gewährt und in den kommenden zwei Jahren ganz auf die Abwassergrundgebühr verzichtet.

Tiefere Preise nicht nur als Ausnahme

Das genügte den Initianten aber nicht: In einem neuen Vorstoss verlangen Andreas Kirstein (AL) und der Präsident des Zürcher Hauseigentümerverbands, Albert Leiser, eine generelle Senkung der Preise im Abfall- und Abwasserwesen. Auch hier liegt der Schlüssel in den Reserven, diese sollen sich gemäss Motion langfristig in einem Band zwischen 40 und 60 Millionen Franken bewegen.

Das Zürcher Stadtparlament hat den verbindlichen Auftrag am Mittwochabend diskussionlos an den Stadtrat überwiesen. Und dieser hat in einer ersten Vorprüfung keine Vorbehalte geäussert.

Wann wird der «Züri-Sack» billiger?

Auch im Bereich der hohen Reserven möchten Stadt- und Gemeinderat nun also scheinbar reinen Tisch machen. Wobei die Reservetöpfe von ERZ Abfall und ERZ Abwasser an und für sich nicht widerrechtlich sind. Dass sie aber derart üppig ausgestattet waren, wertet Leiser als Ausdruck einer Amtsführung «die wirklich gut zum Unternehmen geschaut hat, in jeglicher Hinsicht». Noch zu klären bleibe, ob auch die prallen Reserven dazu gedient haben, die eine oder andere «eigenmächtige Aktivität» zu vertuschen, wie es Andreas Kirstein ausdrückt.

Mit dem Aufräumen im ERZ purzeln nun also auch die Grundgebühren für Abfall und Abwasser in der Stadt Zürich. Geht es nach dem Willen von AL-Politiker Kirstein, sollen in einem nächsten Schritt auch die Preise für den «Züri-Sack» fallen.