Zürich Schaffhausen - Katrin Bernath und Diego Faccani im Streitgespräch

Beide kämpfen am 28. August um den Einzug in die Schaffhauser Stadtregierung: Diego Faccani, der für die FDP den zweiten Sitz verteidigen will, trifft auf seine Herausforderin Katrin Bernath von der GLP. Ein Streitgespräch über das Einkaufen in der Altstadt, Parkplätze, Energiepolitik und Finanzen.

Wie gewinnt die Altstadt als Einkaufszone wieder an Attraktivität? Eine der Fragen, mit denen sich auch Katrin Bernath und Diego Faccani auseinandersetzen.

«Es passiert einfach zu wenig», kritisiert FDP-Grossstadtrat Faccani, der als Schuhmacher ein eigenes Geschäft in der Altstadt betreibt. Hier müsste seiner Meinung nach vom Stadtrat aus stärker die Zusammenarbeit mit den Gewerblern und der Innenstadtvereinigung gesucht werden. Die Stadt soll nicht nur stundenweise, sondern auch tage- und wochenlang Besucherinnen und Besucher anlocken.

Katrin Bernath sieht hier allerdings vor allem die Detaillisten und Gastro-Betreiber selbst in der Pflicht. Der Stadtrat könne sich höchstens für eine liberalere Bewilligungspraxis für spezielle Aktionen und Anlässe einsetzen. Hinter der Forderung Faccanis, in der Altstadt keine weiteren Parkplätze mehr abzubauen, setzt sie ein dickes Fragezeichen: «Die Erfahrung zeigt, dass eine Innenstadt mit zu vielen Autos an Attraktivität verliert», betont Bernath.

Nötige oder unnötige Vorschriften?

In der Energiepolitik gehen die Meinungen bei Katrin Bernath und Diego Faccani ebenfalls auseinander. Die GLP-Kandidatin findet, Schaffhausen könne hier mehr tun, habe zu wenig klare Zielsetzungen. Bernath: «Nehmen wir nur das Thema Elektromobilität. Was will Schaffhausen? Keine Ahnung. Es gibt Herausforderungen schweizweit, ja global, bei denen sich die Stadt doch überlegen muss, wie sie damit umgehen will.»

Diego Faccani findet hingegen, es gebe schon genug Konzepte, Vorschriften und Labels, die «nur kosten, aber wenig bringen». In Frage stellt er unter anderem das Minergie-Label bei Bauten. Viel lieber setzt er auf Eigenverantwortung und -initiative. «Das Energie-Bewusstsein in der Bevölkerung ist heute ein ganz anderes als noch vor 20 Jahren», findet Faccani.

Investieren, Schulden abbauen, Steuern senken

Unterschiedlich auch die Ansichten in der Finanzpolitik. Diego Faccani fordert angesichts des Rekordergebnisses in der städtischen Rechnung eine Steuerfusssenkung von mindestens 5 Prozentpunkten. «Irgendwann darf auch der Steuerzahler einen etwas kleineren Beitrag ans Gemeinwesen leisten.» Katrin Bernath zeigt sich hier zurückhaltend: «Es kommen grosse Investitions-Brocken auf uns zu, und wir müssen Schulden abbauen. Wenn wir dann noch finanziellen Spielraum haben, können wir über Steuersenkungen reden.»