Klares Nein zu «Buspreis-Initiative»

Der Schaffhauser Regierungsrat hat seinen jährlichen Beitrag an den Tarifverbund «Flextax» aus Spargründen gestrichen. Er kann nun daran festhalten. Die «Flextax-Initiative» der SP wurde in allen Gemeinden abgelehnt.

Ein Kunde löst an einem Automat ein Busbillett Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Keine Angst vor höheren Tarifen: Die Schaffhauser lehnen die «Flextax-Initiative» ab. SRF

Die Sozialdemokraten wollten mit ihrer Volksinitiative dafür sorgen, dass das Busfahren im Kanton Schaffhausen auch künftig nicht teurer wird. Die Stimmberechtigten teilten ihre Sorge aber nicht und lehnten die sogenannte «Flextax-Initiative» mit 41,8 Prozent Ja- zu 58,2 Prozent Nein-Stimmen klar ab. Das Anliegen wurde in keiner der 28 Schaffhauser Gemeinden angenommen.

Der Kanton kann damit seinen Beitrag von 1,5 Millionen Franken jährlich an den Schaffhauser Tarifverbund einsparen.

Buspreise im Kanton Schaffhausen noch moderat

Die Initianten befürchteten, dass Menschen benachteiligt werden, die auf bezahlbare Buspreise angewiesen seien. Sollte das Busfahren künftig noch mehr kosten, würden wohl auch wieder mehr Personen vom öffentlichen Verkehr aufs Auto umsteigen. SP-Nationalrätin Martina Munz bedauerte denn auch das Nein: «Die Regierung hat soeben ein Mega-Sparpaket präsentiert, das war kein idealer Zeitpunkt für unser Anliegen.»

Die Gegner hielten dagegen, dass der Kanton bereits heute viel Geld für den öffentlichen Verkehr aufwende. Die Flextax-Preise im Kanton Schaffhausen seien ausserdem im Vergleich mit anderen Tarifverbunden nicht überrissen.