Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio Entscheiden und schweigen: Die Zürcher Regierung kurz nach der Wahl. abspielen. Laufzeit 02:50 Minuten.
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 04.06.2019.
Inhalt

Kritik an Ämtervergabe Zürcher Justizdirektorin kassiert einen Rüffel

Jacqueline Fehr hat die Konstituierung des Regierungsrats «ein Theater» genannt. Ihre Amtskolleginnen sind verärgert.

Es sei ein Theater und eine Farce, kritisierte SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr im Tages-Anzeiger ihr eigenes Gremium. Schon kurz nach den Wahlen im Frühling hätten sich die sieben gewählten Regierungsmitglieder die Departemente zugeteilt und erst etwa sechs Wochen später kommuniziert.

Im Interview mit der Zeitung schlug Fehr deshalb vor, die Verteilung der Departemente jeweils zeitnah zu veröffentlichen. So hätten die Neugewählten auch Gelegenheit, sich frühzeitig einzuarbeiten, was bei dem heute üblichen Versteckspiel nicht möglich sei.

Die Regierung hält dieses Vorgehen für unkollegial.
Autor: Carmen Walker SpähZürcher Regierungspräsidentin

Der Alleingang ihrer Kollegin verärgert die anderen Mitglieder des Regierungsrats sehr. Fehrs Vorgehen verletze das Kollegialitätsprinzip, schrieb Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh in einem Communiqé. «Wir haben eine andere Vorstellung von Zusammenarbeit», sagte die hörbar erboste Regierungspräsidentin auf Anfrage des Regionaljournals.

Die heute geltende Regelung sei gesetzlich vorgegeben und habe ihre guten Gründe. Es lägen auch keine offiziellen Anträge vor, das Prozedere der Ämterverteilung zu ändern, und bis dahin bleibe deshalb alles beim Alten. Weitere Konsequenzen als einen Rüffel wird Fehrs Vorpreschen laut Walker Späh nicht haben. «Wir wollen lieber in die Zukunft blicken.»

So lange zuwarten macht keinen Sinn.
Beatrix Frey, Kantonsrätin FDP

Eine Umfrage bei den politischen Parteien zu Fehrs Enthüllungen und Vorschlägen ergab ein zweigeteiltes Bild. Beatrix Frey, Fraktionschefin der FDP im Kantonsrat, zeigte sich überrascht, dass es zwischen Beschluss und Kommunikation so lange gehe. «Das macht keinen Sinn.» Man müsse die Departementsverteilung früh und transparent kommunizieren. Andere Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten sind derselben Meinung.

Weniger gut kam Fehrs zweiter Vorschlag an, den Neugewählten früh schon Zugang zu ihren neuen Dossiers zu gewähren. Frey sieht darin die Gefahr einer «Schattenregierung» da die bisherigen Amtsinhaber noch im Amt seien.

Auf einem Stuhl hat es nicht Platz für zwei.
Autor: Michael ZeuginKantonsrat GLP

Auch Martin Hübscher von der SVP findet diesen Vorschlag «sehr heikel», und Michael Zeugin von der GLP hat ähnliche Bedenken. «Schliesslich hat es auf einem Stuhl nicht Platz für zwei.»

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?