Mehrere Fehler bei Kantonsratsabstimmungen

Eine Volksmotion fordert eine elektronische Abstimmungsanlage für das Schaffhauser Kantonsparlament. Denn so, wie jetzt abgestimmt werde, führe das immer wieder zu falschen Ergebnissen, sagen die Motionäre - und beweisen dies mit Videos.

Keine Rechenkünstler: Im Schaffhauser Kantonsrat wurde mehrfach falsch gezählt. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Keine Rechenkünstler: Im Schaffhauser Kantonsrat wurde mehrfach falsch gezählt. SRF

Wenn das Schaffhauser Kantonsparlament abstimmt, bietet sich immer das gleiche Schauspiel: Die Parlamentsmitglieder, die für einen Antrag sind, stehen von ihren Stühlen auf. Stimmenzähler zählen dann die stehenden Personen. «Das ist ein völlig veraltetes System», sagt Jimmy Sauter, Journalist der «Schaffhauser AZ». Er steht mit anderen hinter der Volksmotion für eine elektronische Abstimmungsanlage: «Wir sind jetzt im 21. Jahrhundert. Solche Anlagen sind zeitgemäss und machen das Parlament effizienter und transparenter.»

Viermal falsch gezählt

Ausserdem gebe es weniger Fehler beim Auszählen. Sauter und seine Mitstreiter haben verschiedene Parlamentssitzungen von der Besuchertribüne aus gefilmt und in mindestens vier Fällen beobachtet, wie die Stimmenzähler falsch zählten. Auf das Abstimmungsergebnis hatte das zwar nie einen Einfluss - aber für Sauter ist es ein Argument für elektronische Abstimmungen.

Der langjährige FDP-Kantonsrat Thomas Hauser findet eine solche Anlage unnötig: «Bei Abstimmungen können halt auch Fehler passieren», findet er. Ausserdem habe man erst vor wenigen Jahren den Ratssaal teuer umgebaut und damals aus finanziellen Gründen auf eine elektronische Abstimmungsanlage verzichtet.

Günstige Lösung erwünscht

Allerdings würde sich Hauser einer günstigen Lösung nicht widersetzen: «Wenn man so etwas einrichten kann, ohne dass man den ganzen Saal umbauen und viel Geld ausgeben muss, dann wäre ich nicht dagegen.»

Die Motionäre sagen, sie hätten auch von den anderen Parteien positive Signale erhalten. Wann das Parlament über die Volksmotion abstimmt, ist noch nicht klar.

(Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 17:30 Uhr)